Beiträge zum Ukraine-Krieg

Dossier mit 8 Beiträgen

[Inhalt]

Die kalten Krieger im Aufwind

„Jetzt ist die Zeit gekommen, in der sich die Dinge ändern. Es wird eine neue Weltordnung geben und wir müssen sie anführen“, twitterte Biden bei seiner Ankunft in Brüssel. [weiter…]

Bei einer militärischen Eskalation der USA gegen Russland gäbe es keine Sieger

Interview mit Noam Chomsky [weiter…]

Waffenstillstand sofort! Russische Armee raus aus der Ukraine! Die Kriegstreiber in Ost und West stoppen!

Erklärung der ISO [weiter…]

Wir befinden uns mehr denn je im Zeitalter der „bewaffneten Globalisierung“

Die Militärbudgets der meisten NATO-Länder befanden sich bereits in den 2010er Jahren in einem Aufwärts­trend. [weiter…]

Die ukrainische Frage

Die ukrainische Frage, die viele Regierungen, viele „Sozialisten“, selbst viele „Kommunisten“ zu vergessen oder auf die lange Bank der Geschichte zu schieben suchten, steht wieder einmal auf der Tagesordnung. Leo Trotzki (1939)

Angriff auf die Ukraine

Nein zu Putins Invasion in der Ukraine! Unterstützung für den ukrainischen Widerstand! Solidarität mit dem russischen Widerstand gegen den Krieg!

Erklärung des Büros der Vierten Internationale [weiter…]

Nieder mit den imperialistischen Kriegen! Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung gegen Putins militärische Aggression!

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kündigte Putin den Beginn einer „Militäroperation“ in der Ukraine an. Dies ist das militärische Abenteuer einer imperialen Macht, die zwei Ziele zu erfüllen versucht: gegen die Selbstbestimmung der gesamten ukrainischen Bevölkerung und gegen den Ausdehnungswillen der von den USA geführten NATO. [weiter…]

Droht ein Krieg?

Die Ukraine befindet sich im Zentrum eines gefährlichen Wettstreits zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, der zu einer russischen Invasion, zu westlichen Wirtschaftssanktionen, zu gegenseitiger Cyberkriegsführung und, weil zwei Atommächte beteiligt sind, sogar zu einem Atomkrieg führen könnte. [weiter…]

Internationale Solidarität gegen den Krieg!

Erklärung ukrainischer Sozialist*innen [weiter…]

Frankreich

Niederlage von Macron und Durchbruch der extremen Rechten: Eine kämpferische Linke ist notwendig und möglich!

Die Ergebnisse der zweiten Runde der Parlamentswahlen sind eine Niederlage für die herrschende Macht. Denn Emmanuel Macron hat bei weitem nicht die absolute Mehrheit der Abgeordneten erreicht, das bestätigt seine Illegitimität und seinen Status als „schlecht gewählter Präsident“. [weiter…]

Allgemeine Mobilisierung für NUPES!

NUPES, die Vereinigung linker Organisationen, liegt nach der ersten Runde der Parlamentswahlen vor der Koalition, die Macron unterstützt. [weiter…]

Klimagipfel Glasgow

COP26: Eine Verherrlichung des Neoliberalismus

COP26 eröffnet den kapitalistischen Brandstiftern den globalen Markt zum Zündeln. Den Schaden hat die Bevölkerung. [weiter…]

Genug Blablabla, nur kämpfen lohnt sich

In Anbetracht der seit der Rio-Konferenz (1992) ‒ und seit Paris ‒ verlorenen Zeit ist es nicht sicher, dass die 1,5°C-Grenze noch eingehalten werden kann (bei der gegenwärtigen Emissionsrate wird sie um... 2030 überschritten werden! Wie Greta Thunberg zu Recht sagte: „Die Klima- und Umweltkrise kann innerhalb des derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Systems einfach nicht gelöst werden. Das ist keine Meinung, sondern einfach eine Frage der Mathematik.“ [weiter…]

Ein vollständiger Umbau des Verkehrs- und Transportsektors ist unabdingbar

Resolution des Internationalen Komitees der IV. Internationale [weiter…]

Algerien

Solidarität mit der algerischen PST und ihren Mitgliedern!

Die algerischen Behörden haben die Suspendierung der Aktivitäten der Sozialistischen Arbeiterpartei (Parti Socialiste des Travailleurs, PST) und die Schließung ihrer Räumlichkeiten angeordnet. Die Mitglieder der PST nun von Verhaftung bedroht. [weiter…]

Unser Kampf für Freiheit und soziale Gerechtigkeit geht weiter!

Erklärung der PST [weiter…]

Kasachstan

Der Januar-Aufstand und die Massenstreiks in Kasachstan

Eine vorläufige Analyse der „Sozialistischen Bewegung Kasachstans“ [weiter…]

Die kasachische Revolution

In dem Artikel von Neil Faulkner von der britischen Organisation Anti*Capitalist Resistance werden einige Hintergrundinformationen zum Aufstand in Kasachstan geliefert. [weiter…]

50/100 Jahre Inprekorr

Zweieinhalb Jubiläen

In diesem Jahr begehen wir – ganz im Stillen – zwei runde Jubiläen. Und ein eher statistisches. [weiter…]

Wir trauern

Paul Kleiser (1950–2021)

In den frühen Morgenstunden des 16. September ist unser Freund und Genosse Paul Kleiser nach schwerer Krankheit gestorben. Er ist zu früh gegangen, das hinterlässt bei der großen Gemeinde derer, die ihn schätzten und sich an ihm orientierten, ein Gefühl der Bitterkeit. Denn Paul war ein treuer und zuverlässiger Familienvater und Genosse, zugleich mit weit überdurchschnittlichen Fähigkeiten ausgestattet, was die Zusammenarbeit mit ihm nicht immer einfach gemacht hat. [weiter…]

USA

Imperialistischer Keynesianismus

In seiner Rede vor dem Kongress war Joe Biden voll des Lobs für seinen amerikanischen Rettungsplan. Er wurde von der Basis der Demokratischen Partei akzeptiert und hat die sozialistische Linke überrascht, die nicht weiß, wie sie reagieren soll. [weiter…]

100 Jahre KP Chinas

Alter Wein in neuen Schläuchen?

Peter Wong aus Hongkong schreibt über die Hundertjahrfeier der Kommunistischen Partei Chinas und begründet, warum es schlichtweg albern ist, das heutige China oder die KPCh als „kommunistisch“ oder „sozialistisch“ zu bezeichnen. [weiter…]

Mitregieren, kämpferische Opposition oder …

Die Linke und die Regierungsfrage

Gegenüber der Regierungsfrage sehen wir drei Hauptstrategien: 1.„Machtverweigerung“, 2.„Niemals hart auf hart setzen“, 3. einige wenige, wichtige und unabdingbare Forderungen zu stellen, um eine sozialdemokratisch geführte Regierung zu tolerieren. [weiter…]

Linke gegen Aufhebung der Mietbindung

Die schwedische Sozialdemokratie unterstützt das Lieblingsprojekt der Liberalen: die Freigabe der Mieten. Konsequenter Widerstand ist nötig – bis hin zum Sturz der rot-grünen Regierung. (Nachtrag: Nach dem Regierungssturz durch die Linkspartei gibt es eine neue Regierung – ohne Liberale und ohne Mietfreigabe) [Erklärung der SP]

Das „Nicht-Modell“ Portugal

Kurz vor den Wahlen 2015 bot die Spitzenkandidatin des portguiesischen Linksblocks der Sozialdemokratie an, gemeinsam die Rechtsregierung zu stürzen, wenn sie auf drei besonders verhasste Punkte ihres Wahlprogramms verzichtet. Nach der Wahl kam es zu einem Tolerierungsabkommen. Dessen Ergebnisse werden innerhalb des Linksblocks kontrovers gesehen: Ist der Linksblock zur Geisel der Sozialdemokratie geworden [contra] oder gibt er den Volksbewegungen neuen Mut und treibt die Sozialdemokratie vor sich her [pro]?

Zwei Jahre Tolerierung von Rot-Grün durch die LINKE in NRW

Nach dem Einzug in den Landtag von NRW war DIE LINKE, eindeutig links orientiert im Spektrum der Gesamtpartei, mit einer SPD/Grünen-Minderheitsregierung konfrontiert. Durch Enthaltung ließ sie den Nachtragshaushalt 2010 und den Haushalt 2011 passieren, die beide eine moderate Akzentverschiebung weg von der Agenda-Politik darstellten - keine Privatisierungen, kein Sozial- und Personalabbau. [weiter…]

Afghanistan

Die Koalition der Ahnungslosen am Ende ihrer Afghanistan-Mission

Solange in unserer Welt Paradiese der Reichen und die Hölle der Armen koexistieren, bleibt die Sicherheit der luxurierenden Minderheit in den Oasenländern der Weltwüste prekär. [weiter…]

Solidarität mit dem afghanischen Volk, Opfer von Imperialismus und Taliban

Zehn Jahre nach dem Abzug der amerikanischen Armee aus dem Irak endet die US-Intervention erneut in einem wirklichen Debakel, diesmal in Afghanistan. [Erklärung der Vierten Internationale]

Wir werden unseren Widerstand fortsetzen und für säkulare Demokratie und Frauenrechte kämpfen!

Gespräch mit der Revolutionären Afghanischen Frauenorganisation (RAWA) über die Lage nach der Machtübernahme der Taliban. [weiter…]

Der Fall Afghanistans: Imperiales Debakel

Die blitzartige Eroberung Afghanistans durch die Taliban-Offensive ist der Höhepunkt eines wahrhaft parteiübergreifenden imperialen US-Debakels, das in mehr als 40 (nicht nur 20) Jahren entstanden ist. [Erklärung der US-Organisation Solidarity]

„Wir hatten nicht die geringste Ahnung von dem, was wir taten“

Während US-Militärs langsam aufwachen und schonungslos mit dem Afghanistan-Einsatz abrechnen, will man in Europa die Niederlage nicht akzeptieren. Tariq Ali über das Debakel eines nicht zu gewinnenden Krieges. [weiter…]

Die bittere Bilanz von 20 Jahren US-Intervention

Es ist nun offensichtlich, dass der US-Imperialismus seine gesamten personellen und finanziellen Investitionen in Afghanistan verloren hat. Die Taliban haben Afghanistan fast kampflos eingenommen. [weiter…]

Die Kämpfe der afghanischen Frauen gegen Patriarchat, Imperialismus und Kapitalismus

Samia Walid, Aktivistin von RAWA, im Gespräch mit CENÎ - Kurdisches Frauenbüro für Frieden (2019)

3. ISO-Bundeskonferenz

„Menschen gewinnen, die sehen, dass unsere Arbeit nützlich ist“

Die ISO-Mitglieder haben in ihrer Bundeskonferenz bilanziert, wie das vergangene Jahr für die Organisation war. Außerdem haben sie sich für einen revolutionär-sozialistischen Weg aus der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. [weiter…]

Corona: Systemversagen und notwendige Gegenwehr

Resolutionsentwurf 1 (angenommen) [weiter…]

Die Pandemie als Teil der multiplen Krise verstehen

Resolutionsentwurf 2 (abgelehnt) [weiter…]

Einleitung zum Resolutionsentwurf 2 [weiter…]

Ökosozialismus

Ökosozialismus und/oder „Degrowth“?

Ökosozialist*innen akzeptieren, dass ein gewisses Maß an Rückgang der Produktion und des Konsums notwendig ist, um einen ökologischen Kollaps zu vermeiden. Sie nehmen jedoch eine kritische Haltung gegenüber Degrowth-Theorien ein. [weiter…]

Linker Green New Deal

Grüne, sozialdemokratische, liberale und konservative Kräfte sprechen sich seit längerer Zeit für ein ökologisch verträgliches Wachstumsmodell, beziehungsweise eine grüne Modernisierung der sogenannten Marktwirtschaft aus. Alle Varianten von Green New Deals gehen davon aus, dass die kapitalistische Produktionsweise mit entsprechenden institutionellen Reformen in eine ökologisch nachhaltigere und sozial weniger ungleiche Entwicklungsweise transformiert werden könne. Damit stehen sie vor der Herausforderung, zwei grundlegende Fragen zu beantworten. [weiter…]

150 Jahre Pariser Commune

Die Commune ist nicht tot!

Die folgende Rede hielt Ernest Mandel auf der Abschlusskundgebung mit mehr als 30 000 Demonstrant*innen aus dem In- und Ausland zur Hundertjahrfeier der Pariser Commune im Mai 1971 in Paris an der Mauer der Föderierten. [weiter…]

Die Frauen der Commune

Am 18. März 1871 erhebt sich in Paris das Volk gegen die Regierung Thiers. Mit einer Reihe fortschrittlicher Maßnahmen wollen die Aufständischen eine demokratische Herrschaftsform begründen, die die Interessen der einfachen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt. Welche Rolle gerade die Frauen auf den Barrikaden der Commune gespielt haben, beleuchtet das folgende Interview mit der Historikerin Mathilde Larrère. [weiter…]

Schweden: SP und Linkspartei

Leichenschmaus und Totgeburt - oder sozialistische Massenpartei?

Der Beschluss der „Socialistiska Partiet“, sich in eine Organisation ohne Parteicharakter unter dem Namen „Socialistisk Politik“ umzuwandeln und mit der Aufforderung, sich vor allem der „Vänsterpartiet“ anzuschließen, hat eine gewisse Aufregung in linken Zusammenhängen erzeugt [weiter….]

Zur Frage der Regierungsmacht

Nicht nur Podemos im spanischen Staat ist mit der Frage konfrontiert, wie eine antikapitalistische Linke sich zur Frage der Regierungsmacht verhalten soll. Auch in Schweden wird die Frage durch den Beitritt unserer Organisation zur Vänsterpartiet jetzt sehr konkret. [weiter….]

25. Todestag von Ernest Mandel

Das Werk von Ernest Mandel

Ein wichtiges Erbe für den revolutionären Kampf im 21. Jahrhundert. Hier soll ein Blick auf die ökonomischen und politischen Schriften dieses bedeutenden Marxisten geworfen werden. [weiter…]

Ernest Mandel und der Ökosozialismus

„Ein von allen materiellen und wirtschaftlichen Sorgen freier Mensch wird geboren“ - Reicht das, um Ernest Mandel auf dem Weg dorthin als einen Vertreter des verheerenden Produktivismus abzustempeln? [weiter…]

Die Aktualität der Wirtschaftstheorie von Ernest Mandel

So wie auch Mandel den Marxismus stets als etwas Lebendiges begriffen hat, sollen die Aktualität seiner ökonomischen Schriften dargestellt und die darin aufgeworfenen - alten wie neuen - Fragen skizziert werden. [weiter…]

Rassismus

Unsere Solidarität der weltweiten antirassistischen Revolte!

Erklärung der Vierten Internationale [weiter…]

Rebellion gegen rassistische Polizeigewalt

Auslöser für die Aufstände und Demonstrationen in Minneapolis und anderen Städten und sogar vor dem Weißen Haus war, dass Polizeibeamte am 25. Mai George Floyd, einen unbewaffneten schwarzen Mann, brutal töteten und die Staatsanwaltschaft zögerte, die Polizist*innen, die bei der Tat gefilmt wurden, sofort zu verhaften. [weiter…]

Dossier zum Rassismus in den USA (die internationale 5/2016)

• Yvan Lemaitre: USA - Klassensolidarität gegen rassistische Gewalt
• Xavier Guessou: US-Arbeiterbewegung und Rassismus (1930/40)
• Galia Trépère: Die Bürgerrechtsbewegung
• Galia Trépère: Wege der Befreiung
• Stan Miller: Abschwung nach den 70ern

Vor 90 Jahren

Gründung der Linken Opposition der KPD

Das Drama der deutschen ArbeiterInnenbewegung im 20. Jahrhundert ist von zwei Eckdaten bestimmt - dem Scheitern der Novemberrevolution 1918 und der Machtübergabe an die Nazis 1933. [weiter…]

Ökosozialismus

Das Märchen vom grünen Wachstum

Kritik des Buchs von Bruno Kern und eine Antwort des Autors

Klimakrise und Kapitalismus

Kritik des Buchs von Daniel Tanuro über die Illusion des "grünen Kapitalismus". [weiter…]

Diskussion über ein ökosozialistisches Übergangsprogramm

Interview mit K. Hasse, Forderungen der Ökologie-Kommission der Vierten Internationale, Thesen von Angela Klein, Ein Gegenentwurf zu Macrons Ökosteuer, Jakob Schäfer: Es braucht Verbote - und nicht nur das!, Partei DIE LINKE: Welcher Kurs in der Klimapolitik?

Spanischer Staat

Anticapitalistas - Schluss mit Podemos

Die Anticapitalistas, die 2014 Podemos mitbegründet haben, verlassen die Partei wegen grundlegender politischer Differenzen über die Nationalitätenfrage und die Beteiligung von Podemos an der sozialdemokratischen Regierung. [weiter…]

Schluss mit der "Empörung"?

Die Bildung der Koalitionsregierung ist einerseits Ausdruck der aktuellen politischen und sozialen Kräfteverhältnisse in Spanien, andererseits der Schlussstrich von Podemos unter ihre Vergangenheit als Kritikerin der Institutionen. [weiter…]

30 Jahre nach 1989

Ende der Geschichte

... so wurde der Zerfall des Ostblocks und der vermeintlich endgültige Sieg des (Neo)liberalismus bezeichnet. Dreißig Jahre nach dem Mauerfall gestatten wir uns einen Rückblick auf die Ära des "real existierenden Sozialismus" - aber auch auf die "dunklen Seiten" dieser historischen Wende. [weiter…]

Ein Jahrhundert geht zu Ende

Der Fall der Berliner Mauer ist das Tat gewordene Symbol für das Ende eines Jahrhunderts, das 1917 durch die Russische Revolution und die Machtergreifung der Bolschewiki während des Ersten Weltkriegs eröffnet wurde. [weiter…]

Die Lage in der DDR und unsere Aufgaben

Resolution der Vierten Internationale vom April 1990 [weiter…]

Klimabewegung

Dringender denn je: Konversion der Autoindustrie

Ein Fünftel des in Deutschland ausgestoßenen CO₂ geht auf das Konto des Verkehrs. 96 Prozent stammen direkt aus den Auspuffen von PKW und LKW. Anders als in anderen Bereichen sind die CO₂-Emissionen des Verkehrs seit 1990 nicht gesunken. [weiter…]

Gegen die Klimakatastrophe mobilisieren

Ende September 2019 fanden historisch zu nennende Mobilisierungen zugunsten der Klimagerechtigkeit statt. Es waren dies die bedeutendsten Mobilisierungen auf Weltebene seit denen gegen den Irakkrieg 2003. [weiter…]

Es braucht Verbote - und nicht nur das!

Spätestens mit dem 20. September dürfte klar sein: Mit Fridays for Future ist nicht einfach nur eine zusätzliche Kraft im Kampf gegen den Klimawandel auf den Plan getreten. Hier ist eine neue Generation aktiv und zwar so massenhaft und so authentisch, dass inzwischen Menschen aller Altersgruppen in Scharen die entsprechenden Aktivitäten unterstützen. [weiter…]

Die Orientierung auf Elektroautos - ein verhängnisvoller Irrweg

Schon früher tauchte die Kritik an Elektroautos in Winfried Wolfs Büchern auf, aber da war dies eher noch ein Thema für die Zukunft. Inzwischen wird das E-Auto dermaßen stark hochgehypt, dass heute viele Menschen tatsächlich meinen, dies sei ein tauglicher Beitrag zur Verkehrswende. [weiter…]

CO₂-Steuer

Mit einer CO₂-Steuer, deren Aufkommen als fester Pro-Kopf-Betrag an alle Menschen ausgeschüttet wird, glauben einige, das Ei des Kolumbus gefunden zu haben. Ökolog*innen wie Neoliberale sind gleichermaßen begeistert.

Pro

Hansens Vorschlag einer CO₂-Abgabe mit Klimadividende ermöglicht es, die Kohlenstoffpreise in dem Maße anzuheben, wie es für eine raschen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen erforderlich ist, und gleichzeitig die notwendige Unterstützung der Massen zu erhalten. [weiter…]

Contra

Die linken Strömungen, die das Konzept von Hansen unterstützenswert finden, riskieren damit, in eine Falle zu treten. Denn nichts hat sich daran geändert, dass es keine marktkonforme Strategie gibt, mit der der durch die Marktgesetze hervorgerufene Klimawandel bekämpft werden kann. Die Katastrophe kann nur abgewendet werden, indem man gegen den Kapitalismus und seine Akkumulationslogik vorgeht. [weiter…]

Internet

IT-Giganten, Algorithmen und die Linke

Große IT-Unternehmen wie Google und Facebook haben es sich zur Aufgabe gemacht, uns besser zu kennen als wir selbst, und nutzen das, um das Archiv des Weltwissens sowie unser soziales und politisches Leben zu organisieren. Das klingt groß und anspruchsvoll, aber das Motiv ist altbekannt: Es geht darum, Geld zu verdienen. [weiter…]

Ökologie

Produktion für die Mülltonne

Seit der Jahrtausendwende kann weltweit ein zunehmender Schub des Warenkonsums beobachtet werden. Das gilt auch für Deutschland. In der Folge ist ein steil ansteigender Ressourcenverbrauch festzustellen. [weiter…]

Linkspopulismus

Links und popular.

Eine Erwiderung der Autor*innen auf die Besprechung ihres Buchs „Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte“ in dieser Zeitschrift. [weiter…]

Linkspopulismus – ein antikapitalistisches Konzept?

Populismus ist in aller Munde! Die Mainstream-Medien bringen regelmäßig Interviews mit Chantal Mouffe oder mit anderen Persönlichkeiten, die das populistische Konzept vertreten. Sie rufen linke Organisationen dazu auf, einen populistischen Weg einzuschlagen. [weiter…]

Mit linkem Populismus gegen die Eliten?

Nicht erst mit dem Klimawandel wird vielen Menschen immer klarer, dass der Kapitalismus keine Zukunft haben darf ? wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll. Die sogenannten Theoretiker des Linkspopulismus haben zu diesen Fragen vor allem leeres Geschwätz beigetragen. [weiter…]

Ein Beitrag zur Klassenzugehörigkeit

Wenig hilfreich und eher irreführend ist die Begrifflichkeit der "lohnabhängigen Zwischenklasse" [weiter…]

Vierte Internationale

„Inprekorr“ wird „die internationale“

Ab Januar 2017 gibt die Internationalen Sozialistische Organisation das Magazin „Die Internationale“ heraus. „Inprekorr“ erscheint künftig als Teil dieser neuen Zeitschrift. Die bisherigen Abos gehen automatisch und zum gleichen Preis auf das neue Magazin über.

Bericht von der Gründungskonferenz

Auf der Konferenz in Frankfurt/Main waren neben etwa 70 Mitgliedern eine Reihe von Gästen der IV. Internationale aus dem nahen Ausland sowie einige Gäste aus dem Inland vertreten. [weiter…]

Krimi

Stieg Larsson: Das verschwundene Testament

Die besten Krimis schreibt das Leben. Vier Jahre nach dem Tod von Stieg Larsson, dessen Krimis posthum die Bestsellerlisten stürmen, wurde im schwedischen Fernsehen über ein bislang unbekanntes Testament aus dem Jahre 1977 berichtet. In ihm vererbt Stieg Larsson all sein „Vermögen in reinem Geld“ der Ortsgruppe Umeå der schwedischen Sektion der Vierten Internationale. [weiter…]