Eine geheime Datenbank der israelischen Armee zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der sechstausend Palästinenser, die in Gaza festgenommen und unter entsetzlichen Bedingungen in israelischer Haft gehalten werden, Zivilisten sind, wie eine gemeinsame Recherche ergab.
Yuval Abraham
Nur jeder vierte Palästinenser, der von israelischen Streitkräften im Gazastreifen gefangen genommen wurde, wurde vom Militär als bewaffneter Kämpfer identifiziert. Die überwiegende Mehrheit der seit dem 7. Oktober in israelischen Gefängnissen inhaftierten „ungesetzlichen Kombattanten“ sind Zivilisten, wie eine gemeinsame Untersuchung von +972 Magazine, Local Call und The Guardian ergab.
Dies geht aus Zahlen hervor, die aus einer geheimen Datenbank des israelischen Militärgeheimdienstes (bekannt unter dem hebräischen Akronym „Aman”) stammen, sowie aus offiziellen israelischen Gefängnisstatistiken, die in Gerichtsverfahren offengelegt wurden. Aussagen ehemaliger palästinensischer Häftlinge und israelischer Soldaten, die in Haftanstalten gedient haben, deuten darüber hinaus darauf hin, dass Israel wissentlich Zivilist:innen massenhaft entführt und sie über lange Zeiträume unter entsetzlichen Bedingungen festgehalten hat.
Die vom Staat im Mai als Antwort auf Anträge beim Obersten Gerichtshof vorgelegten Zahlen zu Inhaftierungen zeigten, dass in den ersten 19 Monaten des Krieges insgesamt 6 000 Palästinenser:innen in Gaza festgenommen und in Israel gemäß einem Gesetz zur Inhaftierung „ungesetzlicher Kombattanten“ festgehalten worden waren – ein Rechtsinstrument, das es Israel erlaubt, Personen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren, wenn „begründeter Verdacht“ besteht, dass sie an „feindlichen Aktivitäten gegen den Staat Israel“ beteiligt waren oder einer Gruppe angehören, die dies getan hat.
Israels Politiker, Militär und Medien bezeichnen alle palästinensischen Häftlinge aus dem Gazastreifen routinemäßig als „Terroristen”, und die Regierung hat nicht zugegeben, dass sie Zivilist:innen festgenommen oder inhaftiert hat. Der Israelische Strafvollzugsdienst (IPS) hat in öffentlichen Berichten ohne Vorlage von Beweisen behauptet, dass fast alle in israelischen Gefängnissen inhaftierten „ungesetzliche Kämpfer“ Mitglieder der Hamas oder des Palästinensischen Islamischen Dschihads (PIJ) seien.
Doch Mitte Mai aus dieser Datenbank gewonnene Daten – Geheimdienstquellen zufolge die einzige zuverlässige Quelle zur Bestimmung, wen die Armee als aktiven Kombattanten in Gaza betrachtet – zeigten, dass Israel lediglich 1450 Personen vom militärischen Flügel von Hamas und PIJ festgenommen hatte. Das bedeutet, dass rund drei Viertel der 6000 Inhaftierten keinem der beiden Flügel angehörten. Die Datenbank, deren Existenz kürzlich von den drei genannten Medien enthüllt wurde, listet die Namen von 47 653 Palästinensern auf, die die Armee als Hamas- und PIJ-Kämpfer betrachtet (sie wird regelmäßig aktualisiert und umfasst auch Personen, die nach dem 7. Oktober rekrutiert wurden). Bis Mitte Mai hatte Israel den Daten zufolge rund 950 Hamas-Kämpfer und 500 PIJ-Kämpfer festgenommen.
Die Datenbank enthält keine Informationen über Mitglieder anderer bewaffneter Gruppen im Gazastreifen, die laut IPS-Berichten weniger als zwei Prozent der inhaftierten „ungesetzlichen Kombattanten“ ausmachen. Bis zu 300 Palästinenser werden zusätzlich in Israel festgehalten, weil sie an den Anschlägen vom 7. Oktober beteiligt gewesen sein sollen. Sie werden nicht als „ungesetzliche Kombattanten“, sondern als kriminelle Häftlinge definiert, da Israel behauptet, über ausreichende Beweise für eine strafrechtliche Verfolgung zu verfügen.
+972, Local Call und The Guardian erhielten die numerischen Daten aus der Datenbank ohne die Namen der aufgeführten Personen oder die Informationen, die sie angeblich belasten, deren Zuverlässigkeit jedoch durch fadenscheinige Anschuldigungen gegen Personen wie den im vergangenen Monat ermordeten Al-Jazeera-Journalisten Anas Al-Sharif in Frage gestellt wird.
Im Laufe des Krieges entließ Israel, teilweise aufgrund der starken Überbelegung der Gefängnisse, mehr als 2500 Gefangene, die es als „ungesetzliche Kombattanten“ eingestuft hatte, was bedeutet, dass es sie nie für wirklich aktive Kämpfer hielt. Weitere 1050 wurden im Rahmen eines zwischen Israel und der Hamas vereinbarten Gefangenenaustauschs freigelassen.
Sowohl Menschenrechtsorganisationen als auch israelische Soldaten nannten einen noch geringeren Anteil von Kämpfern unter den in Gaza Festgenommenen, als aus den durchgesickerten Daten hervorgeht. Im Dezember 2023, als Fotos von Dutzenden entkleideten und gefesselten Palästinensern internationale Empörung auslösten, gaben hochrangige Offiziere gegenüber Haaretz zu, dass „85 bis 90 Prozent“ keine Hamas-Mitglieder seien.
Das in Gaza ansässige Al Mezan Center for Human Rights hat Hunderte von Zivilist:innen in israelischen Gefängnissen vertreten. Seine Arbeit „deutet auf eine systematische Anwendung willkürlicher Inhaftierungen hin, die sich wahllos gegen Palästinenser richtet, unabhängig von angeblichen Straftaten“, sagte der stellvertretende Direktor Samir Zaqout.
„Höchstens einer von sechs oder sieben [Häftlingen] könnte irgendeine Verbindung zur Hamas oder anderen militanten Formationen haben, und selbst dann nicht unbedingt zu deren militärischen Flügeln. In vielen Fällen reicht die politische Zugehörigkeit zu einer palästinensischen Gruppierung aus, damit Israel jemanden als Kombattanten einstuft.“
Palästinenser:innen, die im Laufe des Krieges aus israelischen Militärgefängnissen und IPS-Anstalten entlassen wurden, berichteten von extrem harten Bedingungen, darunter routinemäßiger Misshandlung und Folter. Infolge dieser Praktiken starben Dutzende Häftlinge in israelischen Gefängnissen.
Das 2002 erlassene Gesetz zur „Inhaftierung ungesetzlicher Kombattanten“ sollte es Israel ermöglichen, Menschen während des Krieges festzuhalten, ohne sie gemäß den Genfer Konventionen als Kriegsgefangene anerkennen zu müssen. Das Gesetz erlaubt es Israel außerdem, Häftlingen bis zu 75 Tage lang den Zugang zu einem Anwalt zu verweigern.
Israelische Gerichte verlängern die Haft der Palästinenser praktisch automatisch und stützen sich dabei auf „geheime Beweise“ in nur wenige Minuten dauernden Anhörungen. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked hält die IPS derzeit rund 2660 Bewohner Gazas fest, die nach dem 7. Oktober als „ungesetzliche Kämpfer“ verhaftet wurden – so viele wie nie zuvor während des Krieges. Rechtsorganisationen gehen davon aus, dass derzeit Hunderte weitere Personen in israelischen Militärhaftanstalten festgehalten werden, bevor sie in IPS-Gefängnisse überstellt werden (im Mai belief sich die Gesamtzahl der inhaftierten „ungesetzlichen Kämpfer“ in Gefängnissen und Haftanstalten laut Angaben der Armee auf 2750).
„Wenn Israel alle [Häftlinge] vor Gericht stellen würde, müsste es Anklagen mit konkreten Vorwürfen formulieren und Beweise für diese Vorwürfe vorlegen“, erklärte Jessica Montell, Direktorin von HaMoked. „Ein ordentliches Gerichtsverfahren kann sehr aufwendig sein. Deshalb wurde das Gesetz über ungesetzliche Kämpfer geschaffen, um all das zu umgehen.“
Dieses Gesetz, fügte Montell hinzu, habe das „Verschwindenlassen von Hunderten oder sogar Tausenden von Menschen“ erleichtert, die praktisch ohne jegliche externe Kontrolle festgehalten werden.
Die Tatsache, dass drei Viertel der als „ungesetzliche Kämpfer“ Inhaftierten in den eigenen Aufzeichnungen der Armee nicht als Mitglieder der bewaffneten Flügel der Hamas oder der PIJ geführt werden, „untergräbt die gesamte Rechtfertigung für ihre Inhaftierung“, erklärte Tal Steiner, Direktor des Public Committee Against Torture in Israel, dessen rechtliche Klagen gegen Masseninhaftierungen den Staat dazu zwangen, die Daten zur Anzahl der Inhaftierten seit dem 7. Oktober vorzulegen.
„Sobald im Oktober 2023 die Welle der Massenverhaftungen in Gaza begann, gab es ernsthafte Bedenken, dass viele unbeteiligte Personen ohne Grund festgenommen wurden“, fuhr Steiner fort. „Diese Bedenken bestätigten sich, als wir erfuhren, dass die Hälfte der zu Beginn des Krieges Verhafteten schließlich freigelassen wurde – was zeigt, dass es von vornherein keine Grundlage für ihre Inhaftierung gegeben hatte.“
Ein israelischer Armeeoffizier, der Massenverhaftungen im Flüchtlingslager Khan Yunis leitete, erklärte gegenüber +972, Local Call und The Guardian, dass die Mission seiner Einheit darin bestand, das Lager zu „leeren“ und seine Bewohner:innen zur Flucht weiter nach Süden zu zwingen. Im Rahmen dieser Mission wurden die Bewohner:innen massenhaft verhaftet und in Militäreinrichtungen gebracht, wo sie als „ungesetzliche Kämpfer“ eingestuft wurden.
„Alle wurden in langen Konvois mit Säcken über den Köpfen zur Küste nach Al-Mawasi getrieben“, sagt er. „[Sie wurden zu] einer sogenannten Inspektionsanlage gebracht, [wo] die Menschen durchsucht wurden. Jede Nacht luden sie Dutzende, Hunderte von Männern mit verbundenen Augen und gefesselten Händen auf einen offenen Lastwagen, wo sie übereinander gestapelt wurden. Jede Nacht fuhr ein solcher Lastwagen nach Israel.“
Der Offizier erkannte, dass kein Unterschied gemacht wurde „zwischen einem Terroristen, der am 7. Oktober nach Israel eingedrungen war, und jemandem, der für die Wasserbehörde in Khan Younis arbeitete“, und dass Verhaftungen nahezu willkürlich durchgeführt wurden, auch von Minderjährigen. „Das ist unvorstellbar“, sagt er. „Man reißt einen Mann, einen Jungen, einen Jugendlichen aus seiner Familie und schickt ihn zur Vernehmung nach Israel. Wenn er jemals zurückkommt, wie soll er seine Familie dann jemals wiederfinden?“
Ahmad Muhammad, ein 30-jähriger Mann aus dem Flüchtlingslager Khan Yunis, berichtet, dass er am 7. Januar 2024 gezwungen wurde, mit seiner Frau und seinen drei Kindern in einem dieser Konvois mitzulaufen. Am Kontrollpunkt forderte die Armee über ein Megaphon die Männer auf, anzuhalten, und identifizierte sie anhand der Farbe ihrer Kleidung. „ ,Blaues Hemd, komm zurück, komm zurück‘, rief mir ein Soldat zu“, erinnert er sich.
Er wurde zusammen mit einer Gruppe anderer Männer von seiner Familie getrennt. „Wir waren eine zufällige Gruppe von Menschen ‒ ich arbeite als Friseur im Lager und gehöre keiner politischen Gruppierung an“, so Muhammad. „Jedes Mal, wenn ein Soldat auf uns zukam, beschimpfte er uns, bis ein Lastwagen kam und wir hineingeworfen wurden, übereinander gestapelt, zutiefst gedemütigt.“
Muhammad wurde ins Negev-Gefängnis gebracht und zu den Anschlägen vom 7. Oktober befragt. Er sagte den Soldaten, dass er nichts wisse, aber sie hielten ihn ein ganzes Jahr lang in Haft. Bis heute weiß er nicht, warum. „Ich habe sehr schwere Tage im Gefängnis durchlebt ‒ Krankheit, Kälte, Folter, Demütigung“, erklärt er.
Muhammad wurde im Januar dieses Jahres zusammen mit rund 2000 anderen palästinensischen Gefangenen im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens zwischen Israel und der Hamas freigelassen – die Hälfte von ihnen war seit dem 7. Oktober aufgrund des Gesetzes über ungesetzliche Kämpfer inhaftiert und hatte monatelang keinen Zugang zu einem Anwalt oder einem ordentlichen Gerichtsverfahren.
Mehrere Soldaten bestätigten gegenüber +972, Local Call und The Guardian, dass sie Zeugen der Masseninhaftierung palästinensischer Zivilisten in israelischen Militäreinrichtungen geworden sind. Ein Soldat, der im berüchtigten Gefangenenlager Sde Teiman diente, sagt, dass ein Teil des Geländes den Spitznamen „Altersheim“ trug, weil dort alle Gefangenen entweder alt oder schwer verletzt waren, einige von ihnen wurden direkt aus Krankenhäusern in Gaza dorthin gebracht.
„Aus dem Indonesischen Krankenhaus [in Beit Lahiya] holten sie einfach massenhaft Menschen“, sagt der Soldat. „Sie brachten Männer in Rollstühlen, Menschen ohne Beine oder mit Beinen, die praktisch nicht mehr brauchbar waren. Ich erinnere mich an einen 75-jährigen Mann mit stark infizierten Stümpfen. Ich ging immer davon aus, dass die angebliche Begründung für die Verhaftung der Patienten darin bestand, dass sie vielleicht die Geiseln gesehen hatten oder so etwas.“ Alle von ihnen, fügt er hinzu, wurden im „Altersheim“ festgehalten.
Ein anderer Soldat, der zu Beginn des Krieges ein Team befehligte, berichtete, dass die Armee einen Patienten in den Siebzigern im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt festgenommen habe. „Er kam an einer Trage festgebunden an. Er war Diabetiker, hatte eine Gewebsnekrose im Bein und konnte nicht gehen. Er stellte für niemanden eine Gefahr dar.“ Dieser Mann wurde nach Sde Teiman gebracht.
Israel hat nicht nur verletzte Zivilisten in den Krankenhäusern von Gaza zusammengetrieben und in israelischen Haftanstalten inhaftiert, sondern auch Hunderte von Ärzten verhaftet, die ihre Patient:innen behandelt haben. Heute sind laut Physicians for Human Rights–Israel (PHRI) mehr als 100 medizinische Mitarbeiter aus Gaza als „ungesetzliche Kämpfer“ inhaftiert. PHRI veröffentlichte im Februar einen Bericht, in dem Aussagen von 20 Ärzten und militärischen Whistleblowern zusammengestellt sind, die Misshandlungen und Folter beschreiben.
Naji Abbas, Leiter der Abteilung für Gefangene der PHRI, sagte, ihre Aussagen hätten gezeigt, dass es gängige Praxis sei, Menschen nach einem einzigen kurzen Verhör für Monate zu inhaftieren. Für Abbas widerlegt dies die Behauptung Israels, dass solche Häftlinge festgehalten werden, weil sie über wertvolle Informationen über israelische Geiseln in der Gewalt der Hamas verfügen, und er sieht ihre Inhaftierung als Teil des Angriffs Israels auf das Gesundheitssystem im Gazastreifen.
In einem vom PHRI aufgenommenen Bericht beschrieb ein Chirurg aus dem Nasser-Krankenhaus in Khan Yunis, wie Soldaten „sich auf uns setzten, uns mit ihren Stiefeln traten und uns mit Gewehrkolben schlugen“. In einer anderen Aussage berichtete der Leiter der chirurgischen Abteilung des Indonesischen Krankenhauses: „Sie drückten unsere Köpfe vier Stunden lang immer wieder in den Kies, schlugen uns brutal mit Knüppeln und versetzten uns Elektroschocks.“
Ein dritter Arzt berichtete, dass er so lange geschlagen wurde, bis ihm die Rippen gebrochen waren, während ein Chirurg aus dem Al-Shifa-Krankenhaus beschrieb, dass Häftlinge mit Elektroschocks gefoltert wurden. Er fügte hinzu, dass er von Gefangenen gehört habe, die daran gestorben seien. „Auf dem Weg zur Verhörstelle sagten sie mir, sie würden mir die Finger abschneiden, weil ich Zahnarzt bin“, sagte ein anderer Arzt gegenüber PHRI aus.
Die Ärzte, die gegenüber PHRI aussagten, wurden als „ungesetzliche Kämpfer“ eingestuft. Einer dieser Häftlinge, der bekannte Arzt Dr. Adnan Al-Bursh, Leiter der Orthopädie am Al-Shifa-Krankenhaus, starb letztes Jahr in Haft, nachdem er im Dezember 2023 verhaftet worden war. Nach Angaben seiner Familie wurde er zu Tode gefoltert. Ein weiterer, Iyad Al-Rantisi, Direktor eines Frauenkrankenhauses in Gaza, starb letztes Jahr in einer Verhöranstalt des Shin Bet.
Ein Mediziner, der im Militärgefängnis Anatot gedient hatte, berichtete, dass dort viele palästinensische Ärzte inhaftiert waren. Er erinnerte sich an einen Kinderarzt, der ihn – gefesselt und mit verbundenen Augen – auf Englisch anflehte: „Wir sind Ihre Kollegen, bitte helfen Sie mir!“
Im Juni 2024 schickte der damalige Chef des Shin Bet, Ronen Bar, einen Brief an Premierminister Benjamin Netanjahu, in dem er vor einer Krise aufgrund der Überbelegung der Gefängnisse warnte: Die Zahl der Insassen hatte 21 000 überschritten, während die Kapazität nur für 14 500 Personen ausgelegt war. Er schrieb, dass die Behandlung der Gefangenen „an Misshandlung grenzte“ und Staatsbedienstete möglicherweise strafrechtlichen Verfahren im Ausland aussetzte.
Die harte Behandlung der Häftlinge steht im Einklang mit den Äußerungen des Ministers für nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, der letztes Jahr erklärte, eine seiner obersten Prioritäten sei es, die Bedingungen für palästinensische Gefangene zu verschlechtern, unter anderem durch die Bereitstellung nur „minimaler“ Nahrungsmittel. Viele Zivilist:innen aus Gaza, die von israelischen Streitkräften festgenommen und inhaftiert wurden, haben ausgesagt, dass sie schweren Misshandlungen und Folter ausgesetzt waren.
Die Massenverhaftung von Ärzten und anderen Zivilist:innen scheint jedoch zumindest teilweise darauf abgezielt zu haben, Druckmittel für Verhandlungen über die Geiseln zu schaffen. Als der Direktor des Al-Shifa-Krankenhauses, Mohammed Abu Salmiya, im vergangenen Jahr freigelassen wurde, beklagte sich der Vorsitzende des Verfassungs-, Rechts- und Justizausschusses der Knesset, Simcha Rothman, dass er „nicht im Austausch gegen Geiseln“ freigelassen worden sei. In derselben Ausschusssitzung sagte der Knesset-Abgeordnete Almog Cohen, Israel habe die Chance verpasst, „ein bedeutendes Symbol in Gaza“ für einen Deal zu nutzen.
„Wir haben immer wieder Menschen ‚ohne Gegenleistung‘ freigelassen, und das hat [die Soldaten] wütend gemacht“, erklärt ein Soldat, der in einer Haftanstalt stationiert war. „[Die Soldaten] sagten: ‚Sie geben die Geiseln nicht zurück, warum sollten wir sie dann freilassen?’ ‘“
Nur wenige Fälle verdeutlichen die willkürliche Grausamkeit der israelischen Masseninhaftierungspolitik so deutlich wie der Fall von Fahamiya Al-Khalidi, die am 9. Dezember 2023 von Soldaten in einer Schule im Stadtteil Zeitoun in Gaza-Stadt festgenommen wurde.
Die damals 82-Jährige litt an Alzheimer und hatte Schwierigkeiten, selbstständig zu gehen, aber die israelische Armee brachte sie dennoch in das Militärgefängnis Anatot, bevor sie am nächsten Tag in das Damon-Gefängnis im Norden Israels verlegt wurde, wo sie sechs Wochen lang inhaftiert war. Ein Dokument aus dem Gefängnis zeigt, dass sie aufgrund des Gesetzes über ungesetzliche Kämpfer festgehalten wurde, was die Anfang 2024 erstmals in Haaretz von Amira Hass veröffentlichten Details bestätigen.
Die israelische Armee erklärte zunächst auf unsere Anfrage hin, dass Al-Khalidi festgenommen worden sei, „um ihre Beteiligung an terroristischen Aktivitäten auszuschließen“. Später erklärte sie, dass sie „aufgrund konkreter Erkenntnisse über ihre Person“ inhaftiert worden sei, und fügte hinzu, dass „angesichts ihres derzeitigen Zustands die Inhaftierung nicht angemessen gewesen und auf einen lokalen, isolierten Fehler in der Beurteilung zurückzuführen sei“.
Ein Militärarzt, der im Militärgefängnis Anatot stationiert war, berichtet +972, Local Call und The Guardian, dass er gerufen worden sei, um Al-Khalidi zu behandeln, nachdem sie in der ersten Nacht nach ihrer Ankunft zusammengebrochen war. „Sie ist gestürzt und hat sich verletzt, wahrscheinlich am Stacheldraht“, berichtet er. „Wir haben ihre Hand mitten in der Nacht genäht.“ Fotos, die der Mediziner aufgenommen hat und die +972, Local Call und The Guardian gesehen haben, bestätigen seine Anwesenheit in Anatot zu dem Zeitpunkt, als Al-Khalidi dort festgehalten wurde.
Laut dem Soldaten konnte sich Al-Khalidi nicht an ihr Alter erinnern und dachte, sie sei noch in Gaza – dennoch betrachtete die Armee sie weiterhin als aktive Kämpferin. „Sie sagen den Soldaten, dass die Person eine ‚ungesetzliche Kämpferin‘ ist, was einer Terroristin gleichkommt“, erklärt er. „Als Al-Khalidi ankam, erinnere ich mich, dass sie sich stark humpelnd zur Klinik bewegte. Und sie wird als illegale Kämpferin eingestuft. Die Art und Weise, wie dieses Urteil verwendet wird, ist Wahnsinn.“
Al-Khalidi war eine von etwa 40 Frauen, an die sich der Soldat erinnert, die er in den zwei Monaten, die er in der Einrichtung verbrachte, in Anatot gesehen hat. „Es gab eine Frau, die eine Fehlgeburt hatte; ihre Wachen sagten, sie habe stark geblutet. Eine andere Frau, eine stillende Mutter, die ohne ihr Baby gebracht worden war, wollte weiter stillen, um ihre Milch zu erhalten.“
Abeer Ghaban, 40, war bereits im Damon-Gefängnis inhaftiert, als Al-Khalidi dort ankam. Sie sagte, die ältere Frau habe verängstigt gewirkt, ihr Gesicht und ihre Hände seien geschwollen gewesen. Al-Khalidi sprach zunächst kaum mit den anderen Häftlingen, doch nach und nach erfuhren sie, dass sie geflohen war, als die israelische Armee drohte, ihr Gebäude zu bombardieren, und dass sie anschließend verhaftet worden war.
Ghaban sagte, sie habe sich wochenlang um Al-Khalidi gekümmert, während sie zusammen inhaftiert waren. „Wir haben sie mit unseren eigenen Händen gefüttert“, erinnert sie sich. „Wir haben ihre Kleidung gewechselt. Sie bewegte sich in einem Rollstuhl fort.“
In einem Fall, so Ghaban, verhöhnten Gefängniswärter Al-Khalidi, bis sie zu fliehen versuchte, gegen einen Zaun stieß und sich verletzte.
Ghaban hatte ihre drei Kinder im Alter von zehn, neun und sieben Jahren jahrelang alleine großgezogen, sodass sie auf sich allein gestellt waren, als israelische Soldaten sie im Dezember 2023 an einem Kontrollpunkt in Gaza festnahmen. Ghaban erkannte während des Verhörs, dass die Armee ihren Mann, einen Bauern, mit einem Hamas-Mitglied mit genau dem gleichen Namen verwechselt hatte. Ein Soldat gab diesen Fehler nach einem Vergleich der Fotos zu, aber sie wurde noch sechs Wochen lang im Gefängnis festgehalten und machte sich furchtbare Sorgen um ihre Kinder.
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Die beiden Frauen wurden im Januar 2024 ohne Erklärung gemeinsam freigelassen. Ghaban half Al-Khalidi, Kontakt zu ihren im Ausland lebenden Kindern aufzunehmen, und sie fand ihre eigenen Kinder auf der Straße bettelnd wieder. Sie waren kaum wiederzuerkennen. „Sie waren am Leben“, sagte sie, „aber als ich sah, in welchem Zustand sie sich nach 53 Tagen ohne mich befanden, war ich gebrochen.“
Ein Journalist dokumentierte, wie desorientiert und verwirrt Al-Khalidi nach ihrer Freilassung in Rafah war, ohne einen einzigen ihrer Familienangehörigen. Sie wusste nicht mehr, wie lange sie inhaftiert gewesen war. „Sie haben mich aus der Schule geholt“, sagte sie, noch immer in grauen Gefängnisanzügen gekleidet. „Ich habe viel durchgemacht.“
Das Völkerrecht erlaubt die Internierung von Zivilist:innen nur dann, wenn sie eine unmittelbare Sicherheitsbedrohung darstellen, und garantiert Grundrechte, gegen die Israel verstößt, sagte Michael Sfard, einer der führenden Menschenrechtsanwälte Israels.
„Die Haftbedingungen für Menschen aus Gaza in Israel entsprechen in keiner Weise den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention“, erklärt er und weist darauf hin, dass gewalttätige Misshandlungen, Nahrungsentzug und die Verweigerung von Besuchen des Roten Kreuzes und der Kommunikation mit Familienangehörigen an der Tagesordnung seien. Die Gesetzgebung, auf deren Grundlage sie festgehalten werden, sei ebenfalls „ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht“.
Hassan Jabareen, Direktor der in Haifa ansässigen palästinensischen Menschenrechtsorganisation Adalah, stimmt dem zu. „Das Gesetz über ungesetzliche Kämpfer soll die Masseninhaftierung von Zivilist:innen und das Verschwindenlassen von Personen erleichtern und damit die Entführung von Palästinenser:innen aus dem Gazastreifen letztlich legalisieren“, sagt er. „Es entzieht den Inhaftierten den Schutz, der ihnen nach internationalem Recht zusteht, einschließlich der speziell für Zivilist:innen vorgesehenen Schutzmaßnahmen, und rechtfertigt unter dem Deckmantel der Bezeichnung ‚ungesetzliche Kämpfer‘ die systematische Verweigerung ihrer Rechte.“
Die israelische Armee hat die in diesem Artikel genannten Zahlen zunächst nicht dementiert, aber in einer späteren Stellungnahme hieß es, die Zahlen seien „falsch“ und unsere Behauptungen würden „ein Missverständnis der Haftverfahren in Israel widerspiegeln“. Weiter hieß es: „Die israelischen Streitkräfte sind verpflichtet, Verdächtige vor Ort festzunehmen, entweder aufgrund vorhandener Geheimdienstinformationen oder aufgrund eines begründeten Verdachts, der sich aus den Umständen ihrer Festnahme ergibt, und zu prüfen, wer von ihnen an terroristischen Aktivitäten beteiligt ist. Die israelische Armee weist Behauptungen über willkürliche Inhaftierungen kategorisch zurück.
Vor Erlass einer dauerhaften Internierungsanordnung wird im Rahmen des Standardverfahrens eine vorübergehende Inhaftierungsanordnung für den Inhaftierten gemäß dem Gesetz über ungesetzliche Kombattanten erlassen, die eine Inhaftierung für einen begrenzten Zeitraum ermöglicht, in dem Ermittlungen und Bewertungen stattfinden. Während dieser Zeit steht noch nicht fest, ob die Person als ungesetzlicher Kämpfer einzustufen ist. Nur wenn festgestellt wird, dass die Person die Kriterien erfüllt und eine Sicherheitsbedrohung darstellt, wird gemäß diesem Gesetz eine dauerhafte Internierungsanordnung erlassen. Jede Person, die aufgrund einer dauerhaften Internierungsanordnung inhaftiert ist, wird nach Erlass der Anordnung vor einem Bezirksrichter einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen, die alle sechs Monate wiederholt wird, solange die Person in Haft bleibt.
Die meisten der nach dem ‚Gesetz über ungesetzliche Kämpfer‘ inhaftierten Personen sind Mitglieder terroristischer Organisationen, während andere an terroristischen Aktivitäten beteiligt waren, ohne einer bestimmten Gruppe anzugehören. Die Inhaftierten erhalten eine angemessene medizinische Versorgung, die eine Untersuchung durch einen Arzt bei der Aufnahme in die Haftanstalt und regelmäßige medizinische Untersuchungen zur Überwachung ihres Gesundheitszustands umfasst. Bei Bedarf werden die Inhaftierten zur Behandlung in Krankenhäuser verlegt. Häftlinge, die medizinische Überwachung benötigen, können zusammen untergebracht werden, um den Zugang und die Versorgung durch das medizinische Personal zu erleichtern.“
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Yuval Abraham ist Journalist und Filmemacher (u. a. von „No other land“) und lebt in Jerusalem. |
Dieser Artikel erschien in die internationale Nr. 6/2025 (November/Dezember 2025). | Startseite | Impressum | Datenschutz