Covid-19-Pandemie

Pandemie-Bekämpfung: Erfahrungen in Asien und Europa

Der Vergleich der Geschichte der Covid-19-Pandemie in Asien und Europa (sowie zwischen asiatischen und europäischen Ländern) hilft bei der Beurteilung der Entscheidungen und Maßnahmen der Gesundheitspolitik. Die Antworten auf einige Fragen können offensichtlich sein oder sich als viel komplexer erweisen.

Frank Prouhet und Pierre Rousset

Die Geschichte jeder Epidemie (und erst recht jeder Pandemie) umfasst viele Bereiche: biologische und ökologische, medizinische und wissenschaftliche, politische, soziale oder kulturelle und so weiter. Daher werden Gesundheitssysteme (im weiteren Sinne), Solidaritäten (zwischen den Generationen, männlich-weiblich, sozial und international) und Staaten auf die Probe gestellt.

Wegen der kapitalistischen Globalisierung breitet sich eine Epidemie unter günstigen Bedingungen heute weltweit viel schneller aus als früher. Die Grippe von 1957 brauchte 6 Monate, um Europa zum Zentrum der Pandemie zu machen; für Covid-19 reichten zwei Monate. Es blieb also weniger, aber trotzdem noch genügend Zeit, sich darauf vorzubereiten – diese Zeit wurde verschenkt, mit den dramatischen Konsequenzen, die wir alle kennen. Wie wir sehen werden, handelt es sich nicht nur um ein Versäumnis aufgrund bürokratischer Dysfunktion. Wir haben es nicht einfach nur mit mangelnder Vorbereitung aus Zeitgründen zu tun, sondern sie ist der (bürgerlichen) Klassengesellschaft geschuldet.

Nicht nur wurden die chinesischen Warnungen im Januar 2020 ignoriert, sondern auch die frühen Erfahrungen in Ostasien nicht beachtet, obwohl diese es ermöglicht hätten, den Verlauf vorauszusehen und eine entsprechende Gesundheitspolitik zu entwickeln. In den Datensätzen der Johns Hopkins University – die nur Staaten oder Gebiete berücksichtigt, in denen Fälle von Covid-19 gemeldet wurden – liegen von den fünf Länder mit den wenigsten Todesfällen pro 100.000 Einwohner vier in Asien: Taiwan, Vietnam, (Tansania in Afrika), Papua Neu-Guinea (aber hier sind die soziale Struktur und Dichte außerordentlich unterschiedlich) und Thailand. Zum Vergleich: Die Sterblichkeitsrate pro 100 000 Einwohner*innen betrug im Januar 2021 in Frankreich 113 gegenüber 0,03 in Taiwan!


Europa unvorbereitet


Entgegen der landläufigen Meinung ist das „höher entwickelte“, aber „reiner“ kapitalistische Europa weniger auf Epidemien vorbereitet als die asiatischen Länder, in denen entweder gemeinschaftliche oder bürokratische Strukturen als fernes Erbe der Revolutionen (wenn auch verblassend) fortbestehen und eine öffentliche Gesundheitspolitik ermöglichen. Auf dem weltweiten Pandemie-Gesundheitsvorsorgeindex belegt Thailand den sechsten Platz und Frankreich den elften.

Nach den mächtigen gesundheitlichen Fortschritten (verbesserte Lebensbedingungen, Antibiotika, Impfstoffe) hatte die westliche Welt das „Ende der Epidemien“ verkündet, die künftig „unterentwickelten“ Ländern vorbehalten seien. Die Gesundheitssysteme haben sich auf die individuelle Behandlung konzentriert, die anders als Prävention und allgemeine Gesundheit den größten Profit verspricht. Auch wenn Asien schon von den Übeln der neuen kapitalistischen Welt (explosive Zunahme von Diabetes, Krebs usw.) betroffen ist, sind Infektionskrankheiten doch immer noch vorhanden und werden nicht nur als individuelle Krankheitsbilder verstanden.

Das Paradoxe ist, dass der kapitalistische Westen infolge von Überheblichkeit und neoliberaler Gegenreformen sein epidemiologisches Wissen (und die entsprechende Infrastruktur) liquidiert hat, obwohl die Gefahr neuer Epidemien stieg. Die kapitalistische Globalisierung kann durch eine dramatische Beschleunigung des Waren- und Personenverkehrs die Natur von Krankheiten verändern: Vier verschiedene Dengue-Viren kamen ursprünglich nur in abgegrenzten geografischen Gebieten vor. Durch die Zunahme der Außenkontakte ist eine neue Form entstanden, das hämorrhagische [blutbrechende] Dengue-Fieber, das in den 1950er Jahren in Asien (Thailand, Philippinen) auftrat und dessen Ausbreitung durch die globale Erwärmung noch erleichtert wurde. Krankheiten, die durch Viren verursacht und von Mücken, Zecken und anderen Blutsaugern übertragen werden (Arboviren), treten nunmehr in dichter Folge auf: Zika, Chikungunya, Gelbfieber.

Die adaptive Mutation des Coronavirus von 2003, SARS-Cov-2 (dies ist der Name des Virus, das die Krankheit verursacht), fällt in eine Umbruchsphase der Pathozönose, d. h. von raschen Veränderungen des Gleichgewichts der humanen Pathologien [Krankheiten des Menschen]. Ökologische Umwälzungen, einschließlich der Entwaldung, verändern das Verhältnis zwischen Tierwelt und menschlichem Leben ebenso wie die Massentierhaltung: Die H1N1-Grippe trat erstmals in Mexiko (und nicht in Asien!) auf, nicht weit entfernt von den Smithfield-Schweinefabriken. [1] Die Entwicklung gigantischer Großstädte hat ein besonders günstiges Umfeld für die Verbreitung von Viren geschaffen. Die Lebensmittelindustrie hat ihre Produkte gnadenlos am Markt durchgesetzt und sogenannte Zivilisationskrankheiten explodieren (Diabetes, Bluthochdruck). Die Bevölkerung wird älter. Diese Komorbiditäten [Begleiterkrankungen] bereiten dem neuen Coronavirus den Weg. Es ist sicher weniger tödlich als sein Vorgänger [SARS-Cov-1], aber es läuft um den Globus und verursacht in der Summe viel mehr Todesfälle. Covid-19 ist eine Krankheit der kapitalistischen Globalisierung.

Es gibt kein allgemeingültiges Rezept zur Bekämpfung einer Infektionskrankheit. Eine sinnvolle Gesundheitspolitik hängt insbesondere von den für jedes Land oder jede Region spezifischen sozialen Strukturen und Umweltbedingungen ab. Die Wirksamkeit der von den Behörden getroffenen Maßnahmen kann zwischen benachbarten und vergleichbaren Ländern gemessen werden. Doch zunächst einige einfache Vorbemerkungen.


Der Preis der Verzögerung


 

Abgesperrter Stadteil in Wuhan, Foto: Painjet

Angesichts einer schwerwiegenden Epidemie hat jede Verzögerung der Reaktion der Behörden einen hohen Preis. Dies wurde in China Ende 2019 bis Anfang 2020 dramatisch bestätigt. Nachdem sich die Covid-19-Krankheit festgesetzt hatte, war ihre rasche internationale Verbreitung unvermeidlich (vor allem seit China im Zentrum des weltweiten Handels steht). Die Frage war dann: Würde der gleiche Fehler in anderen Ländern wiederholt werden? Mehrere asiatische Länder reagierten schnell, aber in Europa war dies im Allgemeinen nicht der Fall, was es zu einem Sprungbrett machte, von dem aus die Epidemie zu einer globalen Pandemie wurde.

Das Gegenbeispiel Taiwan zeigt positiv, was eine schnelle Reaktion bewirken kann. Dieses Land war besonders exponiert: Hunderttausende Taiwaner arbeiteten in China und eine Vielzahl chinesischer Tourist*innen besuchten die Insel. Der erste eingeschleppte Fall von Covid-19 wurde am 21. Januar 2020 entdeckt. Die Regierung aktivierte sofort den auf Grundlage der Erfahrungen mit der SARS-Epidemie 2003 erstellten Seuchenbekämpfungsplan und setzte rund 100 Maßnahmen in Kraft. Zu keinem Zeitpunkt musste die Bevölkerung eingesperrt werden. Ein Jahr später hat das Land nur 8 Tote (Taiwan hat gerade seinen ersten Todesfall seit Mai 2020 verzeichnet) und die Zahl der Infektionen liegt bei 912.

Vietnam, ein weiteres Gegenbeispiel, stand ebenfalls an vorderster Front. Wie in Taiwan reagierten die Behörden unverzüglich. Während der ersten Welle der Epidemie gab es keine Todesfälle. Nach der zweiten Welle verzeichnete das Land 35 Todesfälle durch die Pandemie infolge lokaler Infektionen.


Der Preis des Eurozentrismus und des bornierten Kulturchauvinismus


Im Januar 2020 wussten wir noch nicht alles über das SARS-Cov-2-Coronavirus – und auch heute überrascht es noch immer, und je mehr wir darüber lernen, desto mehr neue Fragen stellen sich. Wir wussten jedoch schon damals mehr als genug, um zu handeln. Viele Artikel wurden in führenden wissenschaftlichen Fachzeitschriften veröffentlicht, und in Frankreich hatte das Gesundheitsmonitoring seine Aufgabe erfüllt. Die frühen und vielfältigen Erfahrungen in Asien waren lehrreich. Leider sind europäische politische Kreise selten bereit, von Asien zu lernen. Die Metropolen der ehemaligen Kolonialreiche tun sich schwer, ihre Arroganz und ihren blinden Eurozentrismus abzuschütteln. Warum sollte man sich Gedanken darüber machen, was „dort drüben“ in der Ferne passiert?

Die Weigerung, von Asien zu lernen, war mit rassistischen Klischees und Konnotationen verbunden, als würden sich Asiat*innen (in diesem Fall die aus Fernost) trotz ihrer Freiheiten wie gehorsame Roboter verhalten. Doch Proteste der Bevölkerung in China gegen die Behörden sind nicht zu übersehen (als Beispiel sei auf die vielen in Brand gesetzten Verwaltungsgebäude verwiesen). Die südkoreanische Jugend beansprucht auch ihr Recht, sich zu amüsieren. Sicher grüßen die Japaner sich, ohne sich zu berühren, aber sie sind auch Menschen, die gerne gut leben, die regelmäßig kleine Bars und traditionelle Restaurants (wie wir wissen Orte hoher Ansteckung) besuchen, in denen das Gedränge höher ist als hier.

„In Frankreich sind wir schlauer“ – wie oft hat Gesundheitsdirektor Jérôme Salomon dies auf den Pressekonferenzen von Februar bis März 2020 gesagt. Wir machen die Dinge auf unsere Weise, natürlich besser. Auch in Frankreich lachten „wir“ törichterweise über die Leichtfertigkeit der Italiener*innen, die kurz vor uns von der Pandemie schwer getroffen wurden. Dem nationalistischen Ego zu schmeicheln, ist ein Rezept, das so oft verwendet wird, um die Aufmerksamkeit von wirklichen Problemen und wirklichen Verantwortlichkeiten abzulenken. Diese Haltung enthüllt eine verblüffende Kurzsichtigkeit, und so kann Covid-19 sogar die Verlagerung des geopolitischen Zentrums der Welt nach Asien und in die indopazifische Region beschleunigen.


Der Preis des Lügens


Die vietnamesische Regierung hat während der Epidemie von 2003 gelogen und dafür teuer bezahlt; doch sie hat ihre Lektion gelernt: 2020 sprach sie die Wahrheit offen aus, was einer der Faktoren für den Erfolg ihrer Gesundheitspolitik in der ersten Welle von Covid-19 ist. Die chinesische Regierung hat gelogen, aber die taiwanesische Regierung hat die Wahrheit gesagt. Die französischen Behörden haben sich in Lügen verstrickt, um ihre Verantwortung für den damals herrschenden Mangel an Schutzausrüstung zu verschleiern. In Vietnam waren OP-Masken in jeder Drogerie rezeptfrei erhältlich. Frankreich war nicht einmal in der Lage, sie zu produzieren. Das Erstaunen in Vietnam war groß, die ehemalige Kolonialmacht so deindustrialisiert zu sehen, dass sie quasi zu einem „abhängigen Imperialismus“ wurde.

Da es keine Masken, Desinfektionsmittel oder Kittel gab, behaupteten die französischen Politik- und Gesundheitsbehörden, Covid-19 sei nicht so gefährlich und Masken seien nutzlos (oder vergrößerten die Gefahr). Lügen wurde Teil der Politik. Noch heute zahlen wir dafür den Preis. Nicht nur wurden die Behörden unglaubwürdig, sondern auch den brandgefährlichen Corona-Leugner*innen Vorschub geleistet. Es wäre gesünder und einfacher gewesen, die Wahrheit zu sagen: Masken und Desinfektionsmittel sind wichtig, aber wir haben keine, also müssen wir für eine Weile ohne sie klarkommen.

Aber man kann nicht erwarten, dass die Politik- und Gesundheitsbehörden zugeben, gelogen zu haben. Anklagen sind möglich, wenn das Leben anderer gefährdet wurde. So behaupten sie, es sei nicht bekannt gewesen, ob Masken gegen dieses Coronavirus helfen, ob es durch Kontakt oder auf dem Luftweg verbreitet würde. Doch Masken sind in beiden Fällen nützlich, da sie auch verhindern, dass wir unsere Nase oder unseren Mund berühren (was wir spontan tun). Außerdem sind Masken eine Standardmaßnahme im Falle einer epidemischen Infektion über die Atemwege. Vor allem asiatische Länder haben ab Januar auf unterschiedliche Weise effektiv reagiert. Neben Taiwan und Vietnam galt dies auch für Südkorea (nach einer kurzen Verzögerung), Thailand oder die Menschen in Hongkong, die sich über Nacht maskierten, ohne auf eine Empfehlung der Behörden zu warten.

Todesfälle pro Einwohner*innen
Die Fallzahlen in Asien sind zu niedrig, um sie in normaler Darstellung erkennen.

 

Die Schuldigen verweisen nun auf verspätete Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Unsere Politiker*innen wissen jedoch nur zu gut, dass dieses Gremium dem Druck der wichtigsten Mitgliedstaaten ausgesetzt ist und nicht (oder nicht mehr) frei sprechen kann. Sie haben eine Organisation unter Kontrolle gebracht, die sich in den 1970er Jahren als zu unabhängig erwiesen hatte (was eine Garantie für ihre Wirksamkeit war). Heute unterliegt sie dem doppelten Druck von Regierungen (insbesondere von China im Januar 2020 ausgeübt) und privaten Gebern. Angesichts des weltweiten Mangels an Masken war sie (zu Recht) der Ansicht, dass diese den Beschäftigten im Gesundheitswesen vorbehalten sein sollten. In Zeiten der Knappheit müssen wir natürlich Prioritäten setzen, aber in Frankreich haben wir eine echte Anti-Masken-Kampagne erlebt, die tiefe Spuren hinterlassen hat.


Einige Erfahrungen


Viele französische Kommentatoren spielen ein gefährliches Spiel, indem sie die „liberale Demokratie“ den „autoritären Regimen“ (China, Vietnam) oder „(ost-) asiatische Traditionen“ der „westlichen“ Sorge um individuelle Freiheiten gegenüberstellen, und damit andeuten, im Kampf gegen eine so gewaltige Epidemie wie Covid-19 sei eine diktatorische Ordnung effektiver als eine „demokratische“.

China. Die diktatorische Ordnung hat in China dazu geführt, dass „Whistleblower“ brutal unterdrückt und die ersten festgestellten Ausbrüche nicht im Keim erstickt wurden. Als die Epidemie dann außer Kontrolle geraten war, verhängte Peking in den am stärksten betroffenen Städten äußerst harte Lock-downs – die alles andere als Vorbilder sein können (um es milde auszudrücken)! Doch die chinesische Erfahrung verdient es, studiert zu werden. Xi Jinping hat zwar die Alleinherrschaft der KPCh und seine persönliche Diktatur erheblich gestärkt, aber die chinesische Gesellschaft ist komplex und nicht nur eine politische Ordnung. Die Macht muss auch Mechanismen entwickeln, um die Unterstützung der Bevölkerung zu sichern (der Großmachtnationalismus ist einer davon). Die Erfahrung der Pandemie ist auf diesem Kontinent nicht einheitlich. In nicht betroffenen Gebieten haben lokale Strukturen, die mit der KPCh verbunden sind (und normalerweise die Bevölkerung überwachen), Kontrollen eingerichtet, um die Einreise potenziell infektiöser Personen zu verhindern. Die Erinnerung an die kriminellen Fehler, das zugefügte Leid und die Lügen wird nicht verschwinden, aber sie vermischt sich mit der Erleichterung nach den errungenen Siegen und der Hoffnung, dass der Staat die Gefahr weiterer Infektionen durch die Rückkehr von chinesischen Einwohnern oder Ausländern in das Land eindämmen kann. Viele Fragen bleiben aber unbeantwortet.

Hongkong. Während der ersten Welle von Januar bis Februar 2020 war die Reaktion der Menschen in Hongkong bemerkenswert. Sie sahen die drohende Gefahr. Das Gebiet stand in direktem Kontakt mit einem der virulentesten chinesischen Epidemiezentren. Die Bevölkerungsdichte ist eine der höchsten der Welt, und die Struktur des städtischen Wohnungsbaus macht es schwierig, physische Abstände innerhalb von Wohnungen oder Gebäuden einzuhalten. Aufgrund der Erfahrung mit SARS 2003 maskierte sich die Bevölkerung jedoch spontan, während die Behörden unter Pekings Einfluss immer noch für Abwarten plädierten – eine Form der spontanen Selbstorganisation.

Beschäftigte im Gesundheitswesen streikten fünf Tage hintereinander, um die Schließung der Grenze und die Beschaffung ausreichender Ressourcen zu fordern, da die Krankenhäuser sonst nicht in der Lage wären, die Pandemie zu bewältigen. Diese Mobilisierung wurde durch die Gründung einer kämpferischen Gewerkschaft in diesem Bereich im Dezember ermöglicht, die aus der Bewegung von 2019 hervorgegangen ist.

All dies geschah während eines echten Bürgeraufstands zur Verteidigung der bei der Übergabe der ehemaligen britischen Kolonie an China vereinbarten gesetzlichen und bürgerlichen Rechte der Bevölkerung. Tatsächlich hatte Peking ja beschlossen, diese „Sonderverwaltungsregion“ unter ihren direkten Einfluss zu stellen. Der Kampf gegen die Epidemie wurde Teil eines umfassenden Kampfs, was erhebliche Auswirkungen im Bereich der Gesundheit hatte.

Das allgemeine Klima hat sich seitdem verändert. Nicht nur erwies sich Covid-19 als langlebig wegen der ständigen Gefahr neuer, durch die Rückkehr der Bewohner*innen in ihre Häuser angeheizter Infektionswellen (daher die Quarantänepolitik), sondern auch der Kampf um die Verteidigung der Autonomie des Territoriums wurde verloren. Nach dieser Niederlage und der erheblichen Verschärfung der Unterdrückung ist Müdigkeit zu spüren. Ende Januar 2021 gab es seit Beginn der Epidemie 10 453 Infektions- und 181 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus (das Gebiet hat 7,5 Millionen Einwohner).

Südkorea. Südkorea war im Februar 2020 eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder, nachdem Mitglieder der pseudo-christlichen Sekte „Shincheonji-Kirche Jesu“ [2] heimlich aus Wuhan zurückgekehrt waren. Die Regierung mobilisierte und orientierte die Industrie um, um das zu produzieren, was zur Bekämpfung der Epidemie notwendig war (keine Ähnlichkeit mit Macrons „patriotischen Masken“, die vermutlich der französischen Textilindustrie helfen sollten). Enorme Ressourcen wurden eingesetzt, um die Infektionsketten zu „testen und zu verfolgen“ und diejenigen, die ansteckend sind, zu „isolieren“. Anfänglich führte diese letztgenannte Maßnahme zu Tragödien, wenn die Namen der Patient*innen bekannt und sie der Rachsucht ihrer Umgebung ausgesetzt wurden. Dies wurde teilweise korrigiert (Anonymität wird jetzt durch die medizinischen Teams besser garantiert und die Daten werden unabhängig vom Staat gespeichert), aber die Regierung fordert heute zur Denunzierung von Personen auf, die die Schutzmaßnahmen nicht einhalten (mit Belohnungen) – ein sehr gefährlicher Rutsch in Richtung „Überwachungsgesellschaft“.

Die südkoreanische Erfahrung zeigt jedoch, dass „testen, verfolgen, isolieren“ bei Covid-19 eines der Schlüsselelemente einer Gesundheitspolitik ist. Ohne einen Lock-down stabilisierte sich die Infektionskurve bei etwa 8–9 000 Fällen. Das Land (mit mehr als 50 Millionen Einwohnern) hatte am 30. Januar 1425 Todesfälle verzeichnet.

 

Todesfälle pro Einw. (logarithmisch)
Nur durch die verzerrte Skala (1-10-100) können alle Länder in einer Grafik dargestellt werden.

In der Ile-de-France haben die COVISAM-Teams erst vor kurzem begonnen, effektiv zu arbeiten. Bis heute blieben die Hotels gähnend leer und die Einzelheiten der Isolationsbedingungen zu Hause sind sehr ungewiss, da sie trotz Macrons uneingelösten Versprechens eines Hausbesuchs für jeden Virusträger nicht Teil einer Präventionspolitik waren. Wenn die französischen Behörden von Südkorea hätten lernen wollen, hätten sie die Umsetzung einer Screening-Politik frühzeitig vorausplanen können (wie auch von vielen Forschern gefordert).

Vietnam. Der Erfolg Vietnams hängt damit zusammen, dass es in der Lage war, die Bevölkerung zu mobilisieren, indem es die Wahrheit über die Situation sagte und soziale Medien nutzte, um Bewusstsein zu schaffen – darunter ein 65 Millionen Mal angeklicktes Musikvideo. Screening wurde eingerichtet, die Grenzen wurden geschlossen, eine strenge Quarantänerichtlinie für die Rückkehr von Staatsangehörigen und die Einreise von Expert*innen festgelegt, wofür Hotels, Kasernen und Krankenhäuser genutzt wurden (bis zu 40 000 Menschen waren betroffen). Alle mit der Partei verbundenen Massenorganisationen (Frauenunion usw.) wurden aufgefordert, die Gesundheitspolitik umzusetzen. Vietnam hat nur zwei Wochen nationalen Lock-down erlebt und 35 Tote bei einer Bevölkerung von 97 Millionen.


Politische Systeme und „Gesellschaftsstruktur“


Gibt es angesichts einer Epidemie einen einfachen Zusammenhang zwischen dem politischen System und der Gesundheitseffizienz? Die Antwort ist alles andere als offensichtlich.

Der Neoliberalismus dominiert fast überall die Politik – auch in Sri Lanka, aber das kostenlose öffentliche Krankenhausversorgungssystem ist noch nicht abgeschafft worden und konnte sehr wirkungsvoll bei Covid-19 eingesetzt werden. Ist eine föderale Struktur ein Plus oder ein Minus? Vermutlich hängt die Antwort darauf von den jeweiligen Umständen ab. Angela Merkel konnte in der ersten Epidemiewelle mit Zustimmung der Länder Maßnahmen schneller und effektiver als Frankreich durchsetzen; dies war im Herbst nicht mehr der Fall, was zu einem Ausbruch der Epidemie führte (einige Ministerpräsident*innen der Länder geben dies heute zu). Unter Trump widersetzten sich von Demokraten kontrollierte Staaten seinem verheerenden Wahnsinn; unter Biden haben sich die republikanischen Staaten geweigert, die auf Bundesebene eingeführte neue Gesundheitspolitik umzusetzen.

Andererseits könnte man sagen, dass das hyperzentralistische französische System, das auf den Präsidenten gemünzt ist, Nachteile hat. Das System ist undurchsichtig, während Transparenz auf lange Sicht ein Schlüsselfaktor für die Unterstützung durch die Bevölkerung ist. Das Vokabular unterstreicht dies noch: Die Entscheidungen werden vom Verteidigungsrat getroffen, dessen Sitzungen dem Militärgeheimnis unterliegen! Die französische Verfassung, die vom Kontext ihrer Entstehungszeit gekennzeichnet ist (eine aufständische Armee, die den Zugriff De Gaulles auf die Präsidentschaft unterstützt), ist wahrscheinlich die am wenigsten demokratische in Westeuropa (trotz Unterschieden vielleicht gemeinsam mit der spanischen Verfassung). Der Macronismus verstärkt seine Geburtsfehler, indem er in der Praxis noch präsidialistischer handelt. Emmanuel Macron entscheidet nach Lust und Laune und mag es nicht, wenn starke Persönlichkeiten ein Gegengewicht zu seiner Autorität bilden. Die Präsidentschaft ist jedoch nicht so organisiert, dass sie die Umsetzung der Politik regeln und vorausplanen würde (z. B. in der Logistik). Macrons politischer Werdegang prädestiniert ihn nicht gerade zum Gesundheitspolitiker. Die Merkels sind Wissenschaftler. Der taiwanesische Vizepräsident Chen Chien-jen ist ein von Johns Hopkins ausgebildeter Epidemiologe und Virologe – das hilft! Macron wurde von einer Welt der Herrschaft des Kapitals geprägt – das ist katastrophal.

In Frankreich gibt es eine Fülle von Erfahrungen mit gegenseitiger Hilfe „an der Basis“ bei einer Epidemie. Dies war der Fall bei der Hilfe für AIDS-Patient*innen, als es darum ging, ihre Isolation zu brechen, zu informieren und Schutzmaßnahmen (Kondome) bekannt zu machen. Dies war auch der Fall bei Covid-19 während des Lock-down, häufig in Zusammenarbeit mit Kommunalverwaltungen, insbesondere in einkommensschwachen Vierteln: Verteilung von Nahrungsmitteln, Aufspüren isolierter älterer Menschen oder Bevölkerungsgruppen, die nicht durch offizielle Versorgung abgedeckt waren (einschließlich ausländischer und Trans-Prostituierter, die alle Einkommensquellen verloren hatten), Kampagnen zur Unterbringung von Obdachlosen, Maßnahmen gegen häusliche Gewalt (gegen Frauen und Kinder) und so weiter. Der Macronismus hat sich jedoch immer geweigert, bei der Umsetzung der Gesundheitspolitik Kontakt mit der „Basis“ aufzunehmen (er hat sogar Schwierigkeiten, mit gewählten Beamt*innen in den „Dialog“ zu treten). Er ist zutiefst autoritär und vertikalistisch. [3] Folgerung: Er hat eine beengte Vision und, nachdem er die Mobilisierungen von Pflegekräften gewaltsam unterdrückt hat, bleibt ihm jede Form eines demokratischen und ganzheitlich orientierten Gesundheitswesens fremd. [4]

Je tiefer wir graben, desto deutlicher wird, dass wir die tatsächlich existierende Gesellschaft als Ganzes berücksichtigen müssen und uns nicht an Definitionen klammern dürfen, die sich oft nur auf staatliche Herrschaftsstrukturen beziehen. Ein Vergleich zwischen Thailand und Frankreich, zwei in Bezug auf die Einwohnerzahl vergleichbaren Ländern, ist sehr aufschlussreich. Grundsätzlich hätten die Kosten der Epidemie im thailändischen Königreich viel höher sein müssen als in der französischen „westlichen Demokratie“: Thailand steht unter Militärherrschaft und der Monarch hat einen zweifelhaften Charakter. Doch tatsächlich ist es umgekehrt.

In Thailand haben die Gesundheitsbehörden die politischen (militärischen) und königlichen Behörden umgangen, um bereits bestehende Freiwilligennetzwerke in Dörfern und städtischen Zentren zu mobilisieren – was in Frankreich gerade nicht geschehen ist. Im Januar 2021 gab es in Thailand 77 Tote gegenüber 76 000 in Frankreich.


Solidarität, ein Faktor für Gesundheitseffizienz und soziale Gerechtigkeit


Einwanderer*innen wurden während der Pandemie oft herausgegriffen und diskriminiert. Doch sie sind deren Opfer und haben nur wenige Ressourcen, um der Gefahr zu begegnen. Die Regierungen haben vorrangig nur ihre eigenen Staatsangehörigen geschützt, beispielsweise in Thailand und Singapur, nur um nach einer Weile festzustellen, dass durch den Ausschluss von Migrant*innen die Pandemie immer weiter grassierte. Um Migrant*innen in das Gesundheitssystem einzubeziehen, muss denen ohne Aufenthaltstitel natürlich garantiert werden, dass sie nicht sanktioniert oder ausgewiesen werden, damit sie nicht den Gesundheitskontrollen ausweichen.

Corona-Schutz in Frankreich, Foto: Patrice Calatayu Photographies

 

Auf den Philippinen hat die Unsicherheit der Bevölkerung noch weiter gestiegen, durch Dutertes Diktatur, Straflosigkeit der Polizei und Gewalt der Todesschwadronen, weit verbreitete Korruption, harte Lock-downs ohne wirksamen sozialen Ausgleich und viele militärische Konflikte (insbesondere in Mindanao im Süden des Archipels). Solidaritätsnetzwerke arbeiten unter besonders schwierigen Bedingungen, um die am stärksten marginalisierten Bevölkerungsgruppen zu unterstützen.

Ein besonders großer Teil der philippinischen Bevölkerung ist seit langem in den Westen oder in den Nahen Osten ausgewandert; das Überleben der Familien im Land hängt von ihren Überweisungen ab. Manche Emigrant*innen mögen sichere Arbeitsplätze haben, aber die meisten sind prekär (Haushaltshilfen). Deren Unsicherheit hat mit Covid zugenommen.

Viele Krankenpflegekräfte in britischen Krankenhäusern stammen von den Philippinen. Sie können einer heimtückischen Rollenhierarchie unterworfen sein, einer faktischen, wenn auch unsichtbaren Rassendiskriminierung, etwa indem sie häufiger als andere in riskante Situationen geraten und Schutzausrüstung seltener oder später erhalten. Es sei auch darauf hingewiesen, dass die Krankenhausbeschäftigten in Großbritannien für die fehlende Epidemie-Vorbereitung und die falschen Entscheidungen der Regierung von Boris Johnson einen extrem hohen Preis bezahlt haben (viermal mehr Infektionen als in der Gesamtbevölkerung). Nebenbei sei angemerkt, dass sich die Mitglieder der Verwaltungshierarchie in einigen Krankenhäusern (wie in vielen Ländern?) den besten Schutz gesichert haben, obwohl sie keine Patient*innen behandeln.

In Hongkong haben chinesische Familien philippinische und indonesische Bedienstete auf die Straße geworfen, aus Angst, sie könnten sich bei ihnen anstecken. Andere haben ihnen das Verlassen des Hauses verboten (wodurch sie ihre Verfügbarkeit 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche verlangen können). Doch die Familie des Arbeitgebers ist kein Ort für die Freizeit einer Hausangestellten, die zudem auch noch Rassismus ausgesetzt ist. Traditionell findet man sie an ihren freien Tagen auf Promenaden, wo sie nun Abstand halten müssen.

Die Pandemie stellt die soziale Solidarität auf den Prüfstand: innerhalb von Familien, zwischen den Generationen oder zwischen den Nationen. Es wird nach Sündenböcken gesucht (Ausländer*innen, ältere Menschen). Dies wird im Westen durch den neoliberalen Individualismus begünstigt, der Teil der herrschenden Ideologie ist und die Solidarität zerstört (wobei aber Initiativen des solidarischen Widerstands dagegen arbeiten). Inwieweit ist dies in Ostasien weniger dominant? Der Kampf für Solidarität wird an allen Fronten geführt, auch an kulturellen.

      
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Im Allgemeinen müssen wir an zwei Fronten gleichzeitig kämpfen. Gegen die „wissenschaftlichen“ Behauptungen der Pharmaindustrie, deren Entscheidungen von finanziellen Erwägungen (insbesondere hoher Dividenden für die Aktionäre) bestimmt werden, und gegen das Anwachsen eines zunehmend beunruhigenden Irrationalismus. Eine Szene, von der man vielleicht gedacht hat, dass sie nur in den Vereinigten Staaten spielen könnte, findet auch in Frankreich statt: Ein gewöhnlicher Patient beleidigt Krankenpflegekräfte und behauptet, dass „Covid nicht existiert“, als er an ein Sauerstoffgerät angeschlossen werden muss. Dass sich die 5G-Theorie verbreitet, macht uns sprachlos. [5] Durch ihre Lügen haben die politischen Behörden eine Bresche geöffnet, durch die sich Verschwörungstheorien ausbreiten, die auch von „populistischen“ Persönlichkeiten angefacht werden, die darauf aus sind, eine Klientel aufzubauen.

Die asiatischen Erfahrungen bestätigen das Offensichtliche: Menschen lernen aus Erfahrungen (manchmal mehr als ihre Herrscher). Wenn sich jedoch der Irrationalismus ausbreitet, kann dieser Lernprozess in einem Land wie Frankreich gebrochen werden. Dieses Problem ist keineswegs marginal.

Die Politik des gesundheitlichen Ausnahmezustands gibt politischen Systemen einen fast allumfassenden autoritären Schub. Ein demokratisches und ganzheitlich orientiertes Gesundheitswesen wird somit zum Schlüsselelement des demokratischen Kampfes.

Dasselbe gilt für die Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen. Privatunternehmen haben weder den Willen noch die Mittel, sie in ausreichender Menge zu produzieren, um den Bedürfnissen einer Pandemie wie Covid-19 gerecht zu werden. Diese Präparate müssen gemeinfrei sein und den armen Ländern sollte es ermöglicht werden, Produktionsketten auf ihrem eigenen Territorium zu entwickeln.

Die Logik des Gemeinwohls muss sich gegen ihre Privatisierung durch Patente durchsetzen. Neben der Ernährungssicherheit ist das Recht auf Gesundheit eine Selbstverständlichkeit. Die Bereitstellung von Impfstoffen (und hoffentlich bald auch Medikamenten) und ihre durch die kapitalistische Profitlogik organisierte Verknappung unterstreichen die brennende Aktualität einer solidarischen Alternative, einem radikalen Bruch mit der herrschenden Ordnung.

6. Februar 2021
Übersetzung: Björn Mertens



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[1] Siehe dazu: https://www.provieh.de/node/10335 - Anm. d. Üb.

[2] Für eine ausführliche Darstellung dieser Sekte siehe http://www.religio.de/dialog/110/bd30_s15-19.pdf

[3] In Frankreich gibt es ein gewaltiges Bündel sogenannter Gesundheitsverwaltungsstrukturen, die oft sehr politische Funktionen haben: Einige steuerten vor 30 Jahren den Angriff auf den öffentlichen Krankenhausdienst, bei dem ein für die Geschäftswelt typisches Finanzmanagement eingeführt wurde, das innerhalb von zwanzig Jahren zur Vernichtung von hunderttausend Betten führte. Macron hat zwei weitere, nach seinen Bedürfnissen gestaltete Institutionen geschaffen.

[4] Wenn Macron sagt, dass seine Entscheidungen sich nach der „Akzeptanz“ der Gesundheitsmaßnahmen durch die Bevölkerung richteten, sind seine Augen auf die nächsten Präsidentschaftswahlen gerichtet. Wenn die Bevölkerung über Vereinigungen oder Bürgerkomitees, soziale Bewegungen oder lokale soziale Strukturen bei der Entwicklung von Gesundheitsentscheidungen mitwirken würde, würde sich diese „Akzeptanz“ vervielfachen und die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen wäre viel größer als es derzeit der Fall ist.

[5] Nach dieser Theorie sollen die 5G-Betreiber*innen die Epidemie ausgelöst haben, damit zusammen mit dem Impfstoff eine Sucht nach 5G eingeimpft wird.