Niederlande

Warum die niederländische Sozialistische Partei in der Krise steckt

In den späten 2000er Jahren war die niederländische Sozialistische Partei sehr erfolgreich und hat sich von einer kleinen maoistischen Gruppe zu einer Partei mit 50 000 Mitgliedern entwickelt. Aber die Trennung von ihrem Jugendflügel und lautes Nachdenken über eine Koalition mit der Rechten haben Aktivist*innen demoralisiert - und die Gefahren einer parlamentarischen Partei aufgezeigt, die sich von den Arbeiter- und Sozialbewegungen gelöst hat.

Alex de Jong

Die niederländische Sozialistische Partei (SP) war lange Zeit eine der großen Erfolgsgeschichten der europäischen Linken. Nachdem sie in den 1970er Jahren als maoistische Gruppe begonnen hatte, gelang ihr in den 1990er Jahren der Durchbruch in die nationale Politik, als die kommunistischen Parteien zusammenbrachen und die Sozialdemokratie auf dem gesamten Kontinent zum Neoliberalismus schwenkte. [1]

Um die Jahrtausendwende öffnete sich die SP für soziale Bewegungen und wurde zum Bezugspunkt für linke Aktivist*innen. Ihre Mitgliederzahl wuchs schnell; in den späten 2000er Jahren hatte sie 50 000 Mitglieder - doppelt so viele wie 10 Jahre zuvor. Bei den Parlamentswahlen 2006 erhielt sie über 16 Prozent der Stimmen.

Trotz der Erfolge der SP in der Vergangenheit sehen die Aussichten heute nicht gut aus. Vor den allgemeinen Wahlen in den Niederlanden im März ist die SP gespalten und ratlos, wie sie ihren jüngsten Niedergang umkehren kann.

Die Stimmung unter vielen SP-Aktivist*innen ist pessimistisch. Die Mitgliederzahl ist in den letzten zehn Jahren um 18 000 gesunken und die Unterstützung der Partei bei nationalen Wahlen ist auf unter 10 Prozent gefallen. Nur vier Monate vor den Wahlen im März beendete die SP-Führung die Unterstützung des Jugendflügels der Partei ROOD und beschuldigte ihn, von kommunistischen Radikalen infiltriert worden zu sein und gegen die Parteiregeln zu verstoßen. Dem gingen Ausschlüsse einer Reihe von Aktiven voraus, denen vorgeworfen wurde, Mitglieder des Marxistischen Forums und / oder der Kommunistischen Plattform zu sein, zwei innerhalb der SP aktiven Gruppen, die von der Führung als „rivalisierende“ politische Parteien bezeichnet wurden. [2]

Die Ablehnung solcher Maßnahmen ist weit verbreitet - und auf dem Kongress, auf dem die SP ihr Programm für die kommenden Wahlen verabschiedete, sprach sich mehr als ein Drittel der Partei gegen diese Schritte aus. Dieser Konflikt zwischen der Führung und ROOD vertiefte die bestehenden Meinungsverschiedenheiten über die Einschätzung des Abwärtstrends der SP in den letzten Jahren, darüber wie sie sich erholen könne und welche Prioritäten sie setzen sollte.

In diesem Sinne steht die SP vor ähnlichen Fragen wie andere Parteien links der Sozialdemokratie, z. B. welche Allianzen und Kompromisse der sozialistischen Politik langfristig zugutekommen können - und unter welchen Bedingungen eine sozialistische Partei eine Rolle in der Regierung übernehmen kann. In diesem Fall eskalierte der Konflikt zwischen ROOD und der Parteiführung, als die Jugendorganisation eine Erklärung veröffentlichte, in der sie ihre Opposition gegen den Beitritt der SP zu einer Regierungskoalition mit der Rechten erklärte.

Angesichts der großen Zahl der im Parlament vertretenen Parteien bestehen die niederländischen Regierungen traditionell aus Koalitionen mehrerer verschiedener Parteien, die zusammen eine Mehrheit bilden. Die derzeitige SP-Führung hat erklärt, dass sie bereit sei, Koalitionen mit rechten Parteien in hypothetischen zukünftigen Regierungen in Betracht zu ziehen, einschließlich mit der säkularen, marktliberalen VVD von Premierminister Mark Rutte. Die SP ist bereits auf lokaler Ebene Koalitionen mit der VVD eingegangen und hat kürzlich mit den anderen linken Parteien gebrochen, als sie ein umstrittenes Umweltgesetz der Regierung unterstützte.

Es ist nicht ganz leicht zu verstehen, was innerhalb der SP passiert. Die Partei hat eine berüchtigte Top-Down-Struktur, die teilweise aus der Zeit der Maoisten geerbt ist; Fraktionen und organisierte Strömungen sind verboten. Da die Beteiligung der Partei an Verwaltungen und Stadträten zusammen ihrem eigenen Apparat immer mehr wuchs, konzentrierten Vollzeitkräfte, häufig in der Doppelrolle als Mandatsträger und Mitarbeiter, zunehmend Informationen und Entscheidungen in ihren eigenen Händen. Das Fehlen einer parteiweiten Debatte oder der Beteiligung der Basis bedeuten, dass die Parteipolitik von kleinen informellen Gruppen entschieden werden kann.

Die Position der Partei zur Teilnahme an einer Regierungskoalition ist ein Beispiel dafür. Ein kürzlich eingereichter Antrag, wonach in der SP eine Debatte über dieses Thema stattfinden sollte, wurde mit dem Argument zurückgewiesen, dass es für eine solche Diskussion „zu früh“ sei. Doch kurz danach änderte die Führung ihre Position ohne Diskussion und schwenkte von einer Opposition gegen hin zu einer möglichen Koalition mit der VVD.

Die jüngsten Enttäuschungen haben dazu geführt, dass wir in der SP-Führung zwei verschiedene Gruppen ausmachen können.

Die eine besteht darauf, die Partei als verlässlichen Partner in einer Regierung mit Kräften der Rechten darzustellen. Als Teil dieser Politik trat die SP bereits vor einigen Jahren in Regierungen auf örtlicher Ebene ein, beispielsweise in Amsterdam, wo sie sich mit Parteien der Rechten an einer Koalition unter Ausschluss der [sozialdemokratischen] Arbeitspartei beteiligte. Eine andere Gruppe in der SP-Führung besteht, obwohl auch sie solche Koalitionen nicht grundsätzlich ablehnt, dennoch auf einem aktivistischeren Profil der Partei und einer eher traditionelleren sozialistischen Rhetorik.

Die Meinungsverschiedenheit zwischen „Koalitionist*innen“ und „Aktivist*innen“ besteht im Wesentlichen darin, wie sich die SP den Wähler*innen präsentieren soll: als regierungsfähige und verantwortungsbewusste Partei, die im Rahmen der etablierten Politik agiert, oder als Partei engagierter oppositioneller Aktiver.

Lilian Marijnissen (Foto: Politiek Café Zout, 2017)

Die prominenteste „Koalitionistin“ ist Lilian Marijnissen, Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Partei. Sie ist die Tochter von Jan Marijnissen, dem langjährigen Parteiführer, unter dessen Führung die SP zu einer nationalen Kraft wurde. Ein wichtiger Vertreter der „Aktivist*innen“ war Ron Meyer, der frühere Vorsitzende der Partei. Meyer, ein früherer Gewerkschaftsführer, verließ seine Position in der Partei nach dem Scheitern des Europa-Wahlkampfs im Jahr 2019.

Trotz ihrer Unterschiede konzentrieren sich beide Gruppen auf Wahlen als Ausweg aus der Notlage der SP. Den Aufbau unabhängiger sozialer Bewegungen als Ziel an sich oder als Teil einer langfristigen Strategie verfolgt keine der beiden Gruppen.

Viele SP-Aktive meinen sogar, dass die derzeitige Ausrichtung der Partei sie von sozialen Bewegungen isoliert. Dies wurde besonders deutlich bei Mobilisierungen im Zusammenhang mit Rassismus und Klimawandel. Die SP hatte in Bezug auf Antirassismus immer eine schwache Position und sah es als Nebenproblem an; aber ihr Ignorieren des Antirassismus wurde immer offensichtlicher, als das Thema in der niederländischen Politik an Bedeutung gewann.

Die extreme Rechte in den Niederlanden ist dramatisch gewachsen und hat Islamophobie und andere Formen von Rassismus befeuert und bestärkt. [3] Als Reaktion darauf erlebte das Land erhebliche antirassistische Mobilisierungen und eine verstärkte politische Debatte über Rassismus. Aber die SP spielt bei solchen Entwicklungen keine oder nur eine geringe Rolle. In Lehrmaterialien stellt die SP das, was sie „Rassenkampf“ nennt, dem „Klassenkampf“ entgegen. Bedeutende Proteste, die viele junge Menschen anzogen, fanden auch zum Thema Klimawandel statt, aber auch hier blieb die Partei zurückhaltend. Die Teilnahme bleibt weitgehend den Entscheidungen der Ortsgruppen und der ROOD überlassen.

Für viele sind Sorgen wegen Rassismus und Klimawandel der Beginn einer umfassenderen Politisierung – aber der Beitritt zur derzeitigen SP erscheint ihnen nicht als logischer Schritt.

Wenn sich die SP von solchen Mobilisierungen fernhält, geschieht dies nicht wegen fehlender Möglichkeiten. Vielmehr handelt es sich um eine Strategie, die Priorität auf Wahlergebnisse zu setzen und eine Abschätzung, was nach Meinung der Parteiführung die meisten Stimmen bringen könnte. Antirassismus und Klimaschutzmaßnahmen werden als zu „kontrovers“ unter (potenziellen) SP-Wähler*innen angesehen.

Das frühere SP-Ratsmitglied Mahmut Erciyas beschreibt diese Strategie als den Versuch, „progressive sozioökonomische Politik mit kulturellem Konservatismus zu verbinden“. Parteimitglieder beklagen sich darüber, dass Marketingagenturen und PR-Experten bei der Festlegung dieses Kurses mehr zu sagen hätten als einfache Mitglieder. Als es den Mitgliedern kürzlich auf einem Parteitag gelang, Antirassismus zur Priorität zu erklären, hatte dies wenig praktische Folgen.

Erciyas war jahrelang Stadtrat in Oss, einer SP-Hochburg und die Stadt, in der Lilian und Jan Marijnissen ihre politische Karriere begannen. Oss ist eine typische SP-Hochburg: eine mittelgroße Stadt im ehemals katholischen Süden des Landes mit überwiegend weißer Bevölkerung und ohne starke linke Tradition.

Die Unzufriedenheit über die derzeitige politische Ausrichtung der SP ist besonders groß in den größeren, ethnisch gemischteren Städten wie Rotterdam (der zweitgrößten des Landes) und Amsterdam.

„Die derzeitige politische Ausrichtung der SP steckt in einer Sackgasse; sie verbindet sich nicht mit den vielfältigen Realitäten der arbeitenden Klasse, insbesondere in den größeren Städten“, sagt Erciyas.

Andere SP-Mitglieder kritisieren die Ausrichtung der Führung in ähnlicher Weise und sagen, sie versuche, eine karikierte, veraltete Version von nur einem Teil der Arbeiterklasse anzusprechen. Mit Forderungen wie, eine Arbeitserlaubnis von Menschen aus anderen EU-Ländern zu verlangen, wiederholt die SP „die Fehler, die wir gegenüber türkischen und marokkanischen Arbeitsmigrant*innen [4] gemacht haben“, sagt Ercias. „Wir versuchen, polnische Arbeiter fernzuhalten, anstatt sie in ihrem Kampf für ein besseres Leben nachdrücklich zu unterstützen.“

Unter Gewerkschafter*innen ist die SP neben der Partei der Arbeit eine der beliebtesten Parteien, aber auch hier ist die Partei keine starke, organisierte Kraft. Die SP hat ihre Betriebsstrukturen vor Jahren aufgelöst.

Laut Gus Ootjers, einem der ausgeschlossen SP-Mitglieder, verpasst die Partei die Gelegenheit, Anhänger der arbeitenden Klasse zu organisieren. „Es gibt viele SP-Mitglieder, die auch aktive Gewerkschafter sind, aber die Parteiführung will keine Gewerkschaftsstrategie entwickeln. Die Partei ist nicht an Entwicklungen und Diskussionen in der Gewerkschaftsbewegung beteiligt und beschwert sich dann darüber, dass deren Ausrichtung zu rechts sei.“

ROOD-Logo (Grafik: Wikimedia)

Das Setzen auf Wahlerfolge und die Vermeidung kontroverser Fragen bedeuten, dass die Partei in zentralen politischen Fragen keine klare Haltung einzunehmen scheint. Die Versuche der SP, durch eigene Kampagnen beispielsweise im Gesundheitswesen ein politisches Profil aufzubauen, waren nicht so erfolgreich wie erhofft und sind aus der Wahlarbeit verschwunden. [5] Bereits im Jahr 2006 wurden SP-Programmpunkte, die als Fragen gesehen wurden, an denen eine mögliche Regierungsbeteiligung scheitern könnte wie Abschaffung der Monarchie und Nato-Austritt, aus den Wahlprogrammen der Partei gestrichen. Die jüngsten Ausschlüsse sind ein weiterer Schritt zur Integration der SP in die etablierte Politik.

Eine Frage, zu der die SP eine deutlich andere Position einnimmt, ist die Europäische Union. Die SP warnt vor einem „europäischen Superstaat“ und fordert die Rückkehr zu einer nationalen niederländischen Währung. Sie hat keine alternative Vision für eine internationale linke Zusammenarbeit und ihre Aufmerksamkeit für internationale Entwicklungen ist begrenzt. Die SP ist nie der Partei der Europäischen Linken (EL) beigetreten, zu der Kräfte wie die deutsche Partei Die Linke gehören. Vielmehr betont die SP-Führung den niederländischen Nationalstaat als ihren politischen Rahmen.

In diesem Sinne versuchte die SP vor den Europawahlen 2019, nach den Worten ihres ehemaligen Mitglieds des Europäischen Parlaments Erik Meijer, „die wütenden Außenseiter“ anzusprechen; Menschen, die sich sonst enthalten oder Geert Wilders' rechtsextreme Anti-EU-Partei PVV wählen würden. Aber ihre Versuche, Anti-EU-Stimmungen zu mobilisieren, blieben ohne Erfolg und sie verlor die beiden Sitze im Europäischen Parlament, die sie seit 2004 innehatte.

Unterstützung für das Angebot, Forderungen abzuschwächen um die SP als potenziellen Koalitionspartner zu präsentieren, kommt zum Teil von Mitgliedern, die in den letzten Jahren an lokalen und regionalen Verwaltungen beteiligt waren. Ein solcher Druck kommt aber auch von gewöhnlichen Wähler*innen und Mitgliedern. Dies ist nur logisch, da die SP keine anderen langfristigen Ziele präsentiert als gute Wahlergebnisse anzustreben und sich an Verwaltungen mit kapitalistischen Parteien zu beteiligen.

Es ist unwahrscheinlich, dass die SP nach den Wahlen im März tatsächlich in eine Regierungskoalition eintritt. Die Signale der Führung, dazu bereit zu sein, basieren wohl eher auf der Annahme, dass eine solche Rhetorik erforderlich sei, um als eine akzeptable Wahlalternative zu gelten.

Entscheidungen wie die Erklärung der SP, dass sie bereit sei, mit dem traditionellen Feind der Linken, der VVD, zusammenzuarbeiten oder sich von sozialen Bewegungen fernzuhalten und Aktivismus nur als Wahlkampfinstrument zu behandeln, ergeben sich aus der Wahlorientierung der Partei. Dies hat zu Unzufriedenheit und Frustration bei ihren Mitgliedern geführt. In den letzten zehn Jahren ging die Mitgliederzahl um mehr als ein Drittel zurück, und die jüngsten Konflikte führten zu mehr Austritten wütender und enttäuschter Mitglieder.

Selbst unter den engen Fixierung auf die Wahlen funktioniert die Strategie der SP nicht. Und ihre Probleme gehen tiefer als das, was ein erfolgreicher Wahlkampf oder PR-Experten lösen könnten. Das politische Klima ist konservativer geworden [6] und trotz seiner gescheiterten Handhabung der COVID-Pandemie ist der derzeitige Premierminister Rutte nach wie vor sehr beliebt.

Es gibt auch andere Änderungen, auf die die Partei reagieren müsste. Die bevorstehende Wirtschaftskrise nach der Pandemie wird zu neuen Sparmaßnahmen führen, während die Gewerkschaftsmitgliedschaft stark zurückgeht. Der wichtigste Gewerkschaftsverband FNV verlor 2019 sieben Prozent seiner Mitglieder. Von allen EU-Ländern haben die Niederlande einen der höchsten Prozentsätze an Arbeitenden unter prekären Bedingungen. Aber die Gewerkschaften ziehen keine jungen, prekären Arbeitskräfte an.

Doch während das Gewicht der Gewerkschaften abgenommen hat, sind neue soziale Bewegungen im Bereich Rassismus und Ökologie entstanden, und farbige Menschen sind als Reaktion auf Rassismus und Rechtsextremismus politisch organisierter geworden. Das Fernbleiben der SP von wichtigen sozialen Mobilisierungen, ihre starre Struktur und ihre Feindseligkeit gegenüber offenen Debatten machen sie für neu politisierte Aktive unattraktiv. Innerhalb der Partei befürchten kritische Mitglieder, dass die SP die Verbindung zu jüngeren Aktiven verlieren wird. Der Kampf mit ROOD ist ein dramatisches Beispiel für dieses Risiko.

In der Vergangenheit haben die Erfolge der SP ihrer Führung Legitimität verliehen. Aber im Niedergang steigen Unzufriedenheit und Opposition. Einige erwägen, im März für die neue antirassistische Partei Bij1 (niederländisch ausgesprochen „zusammen“) zu stimmen, die auch ein stark linkes Wirtschaftsprogramm hat. Radikale in der SP argumentieren, dass die Menschen trotz allem in der Partei bleiben und versuchen sollten, ihren Kurs zu ändern.

ROOD setzt ihre Aktivitäten fort und fordert die Parteiführung auf, die Verbindungen zur Jugendorganisation wiederherzustellen. Parteimitglieder haben eine Kampagne für finanzielle Unterstützung für ROOD gestartet und fordern außerdem die Wiederherstellung der Verbindungen zwischen den Organisationen.

Radikale in der SP plädieren für eine Ausrichtung, die der Opposition innerhalb und außerhalb des Parlaments Priorität einräumt, und für eine unabhängige Agenda. Dafür ist eine aktive Beteiligung an sozialen Bewegungen und die Formulierung politischer Positionen erforderlich, die die Fragen der Bewegungen und die Forderungen der Arbeiterklasse berücksichtigen.

Dies kann nur erfolgreich sein, wenn der SP mit anderen Kräften zusammenarbeitet. In den letzten Jahren hat sich die SP nach den Worten eines Mitglieds zu einer „Problemlösungspartei“ entwickelt, die sich darauf konzentriert, auf politische Fragen zu reagieren, aber keine eigenen Alternativen und keine langfristige Vision hat. Aber angesichts der begrenzten Sichtbarkeit sozialistischer Ideen in den Niederlanden ist ein ideologischer Kampf um das künftige Aussehen der Gesellschaft dringend erforderlich.

Die Niederlande sind keine Ausnahme vom globalen Muster, bei dem Wutausbrüche zu Mobilisierungen führen, die sich dann wieder spurlos auflösen können. Dies macht es notwendig, das aufzubauen, was Alan Sears als neue „Infrastrukturen des Dissens“ bezeichnet hat, „das Zusammenspiel von Räumen, Netzwerken und Institutionen, in denen Aktivist*innen ihre Fähigkeiten entwickeln, um gegen den kapitalistischen Sparmaßnahmenkonsens und den engen Rahmen der offiziellen Politik vorzugehen“. Anstatt zu versuchen, eine vermutete Wählerschaft anzusprechen (was, wie die Wahlergebnisse zeigen, nur begrenzten Erfolg hat), muss die Partei versuchen, die Menschen für eine andere Vision zu gewinnen.

Es ist klar, dass eine weitere Isolation und ein weiterer Rückgang unvermeidbar sind, wenn die SP an ihrem derzeitigen Kurs festhält. Orientierungsänderungen zu erzwingen, wird ein schwieriger Kampf sein. Angesichts der strukturellen Schwäche der Linken gibt es keine Erfolgsgarantie.

18. Januar 2021 Übersetzung aus dem Englischen: Björn Mertens Quelle: Jacobin, International Viewpoint

Dieser Artikel erschien in der Online-Ausgabe von die internationale Nr. 3/2021 (Mai/Juni 2021) (nur online). | Startseite | Impressum | Datenschutz